Neisser: Jürgen Weiss ist geradezu eine Symbolfigur geworden

Wien (ÖVP-PK) - Es sei selten, dass ein Wiener einem Vorarlberger eine Laudatio halte, noch dazu, wenn im Mittelpunkt der Föderalismus stehe. Allerdings könne man die Laufbahn von ihm und Jürgen Weiss im Sinne von Robert Musil als "parlamentarische Parallelaktion" sehen. Mit diesen Worten leitete gestern, Mittwochabend, der frühere Zweite Nationalratspräsident Dr. Heinrich Neisser seine Laudatio zum Ausscheiden von Jürgen Weiss, dem langjährigen Vizepräsidenten und viermaligen Präsidenten des Bundesrats und Bundesminister für Föderalismus und Verwaltungsreform 1991 bis 1994, ein. Zu diesem Festakt hatte ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf ins Abgeordnetensprechzimmer ins Parlament geladen. ****

Weiss und ihm, Neisser, habe durch dieses Hohe Haus viel verbunden. Beide waren auch Mitglieder der Bundesregierung, verwies Neisser auf seine eigene Ministertätigkeit. (Neisser war Bundesminister im Bundeskanzleramt 1987 und Bundesminister für Föderalismus und Verwaltungsreform von 1987 bis 1989). "Diese Gemeinsamkeit hat uns vor dieselben Probleme gestellt." Nur wenige hätten erkannt, dass in der Bezeichnung Föderalismus und Verwaltungsreform zwei Schienen sind, die im Kern nichts anderes als eine gesteigerte politische Verantwortung in einer Koordination sind. "Du warst ein Koalitionskoordinator. Deine ruhige, aber zielstrebige Art hat dazu beigetragen, dass diese Koalition funktioniert hat", verwies Neisser auf den französischen Philosophen Blaise Pascal, wonach nur der zum festen Eintreten für einen bestimmten Standpunkt legitimiert sei, der gleichzeitig auch die Position des Gegners mitdenken könne.

Neisser verwies auf die Beharrlichkeit beim Thema Verwaltungsreform und seine Initiative, neue Dynamik und Flexibilität hineinzubringen. "Das, was du getan hast, verdient Beachtung", so Neisser. Weiss sei ein überzeugter Föderalist und geradezu eine Symbolfigur geworden, hob Neisser hervor, dass Weiss auch oft "Mister Vorarlberg" genannt wurde. Weiss habe immer als Treuhänder des Bundesrats gegenüber den Landtagen agiert.

Auch wesentliche europäische Ereignisse hätten die Ära von Weiss geprägt, unterstrich Neisser die Überreichung des EU-Aufnahmeansuchens von Außenminister Mock 1989, die positive Stellungnahme der EU (Avis) zu Österreichs Beitrittsantrag 1991 sowie den Beitritt Österreichs zur EU am 1. Jänner 1995 und die damit verbundene zentralen Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern durch diesen europäischen Prozess. Auch bei seinen Vorsitzführungen im Bundesrat habe sich Weiss bemüht, den europäischen Gedanken als Nachbarschaftsgedanken durch Reisen oder Vorträge zu unterstützen.

"Bei all den Ämtern, die du ausgeübt hast in dieser Republik, ist immer der Mensch und Charakter sichtbar geworden", so Neisser weiter. Der Name Jürgen Weisse sei mit intellektueller Redlichkeit und klarer politischen Orientierung verbunden.

In der Folge dankte Weiss neben vielen anderen dem früheren Klubobmann und Zweiten Nationalratspräsidenten Neisser für seine Worte, Klubobmann Kopf als Gastgeber für die Initiative zu diesem Abend und den zahlreichen politischen Weggefährten, Freunden und Mitarbeiterin. Vor allem aber fand Weiss Worte des Dankes für seine Frau und seine Tochter, die ihn immer getragen und gestützt hätten. Das eigene Bemühen sei letztlich nur insoweit erfolgreich, als es von anderen mitgetragen werde. Als Geschenk bekam der reisefreudige Musikliebhaber im Anschluss vom Klubobmann Kopf einen Reisegutschein für St. Petersburg, um dort die Oper zu besuchen.
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