SJÖ und Jusos Deutschland: Rassismus und Fremdenfeindlichkeit entschieden bekämpfen

Die Sozialistische Jugend Österreich (SJÖ) und die Jusos Deutschland verurteilen den Wahlkampf der FPÖ zur Europawahl

Wien (SK) - Antisemitismus und Rassismus dürfen in unserer Gesellschaft nicht salonfähig werden. Die Hetze gegen Israel, AsylbewerberInnen und MigrantInnen muss entschieden bekämpft werden. "Bei den Europawahlen am nächsten Sonntag geht es uns darum, rechten Parolen kontra zu bieten, sowohl bei uns vor Ort als auch über die Landesgrenzen hinaus. Jeder rechte Abgeordnete im Europäischen Parlament ist einer zu viel", so die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel. ****

Wer den Kampf gegen Rechts ernsthaft führen will, muss eine langfristige Strategie entwickeln. Wir fordern deshalb die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) und die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) auf, konsequent gegen rechte Stimmungsmache Position zu beziehen.

"Es muss eine klare Abgrenzung zu rechten Parteien geben. Es dürfen keinerlei Zugeständnisse an ihre rassistische und fremdenfeindliche Politik erfolgen, auch nicht um kurzfristige Erfolge zu erzielen. Die sozialdemokratische Antwort auf die zunehmenden Wahlerfolge rechter Parteien in Europa darf eben nicht ein Rechtsruck und ein zunehmender Populismus sein", so Wolfgang Moitzi, Verbandsvorsitzender der SJÖ.

Die Antwort muss ein inhaltliches Gegenprojekt sein, das auf unseren Grundwerten Freiheit, Gleichheit und Solidarität basiert. Dies ist vor allem in Frage der europäischen Flüchtlingspolitik notwendig: "Fast täglich sterben Menschen an den Grenzen Europas. Wer es nach Europa schafft, wird dort oftmals wie ein Mensch zweiter Klasse behandelt und viele haben keinen Zugang zu einem fairen Asylverfahren. Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise dürfen nicht die Flüchtlinge zu Sündenböcken erklärt werden. Rassistischer Stimmungsmache muss mit aller Vehemenz entgegen getreten werden", so die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel.

"Wir brauchen ein Europa, das die Ursachen von Flucht bekämpft und nicht die Flüchtlinge. Ein Europa, das sich dafür einsetzt, dass die Würde von AsylwerberInnen unantastbar ist. Ein erster wichtiger Schritt dazu ist die Einführung eines europäischen Grundrechts auf Asyl und die menschenwürdige Behandlung von Flüchtlingen, das erwarten wir von unseren Parteien. Asyl ist Menschenrecht!", so Wolfgang Moitzi abschließend. (Schluss) up/mp

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