6. Treffen der Rechtsschutzbeauftragten der Republik in Reichenau a.d. Rax

Reichenau a.d. Rax (BMLVS) - Von 3. bis 4. Juni 2009 findet das
sechste Treffen der Rechtsschutzbeauftragten der Bundesministerien
für Landesverteidigung und Sport (BMLVS), Inneres (BMI) und Justiz
(BMJ) im Seminarzentrum des Bundesheeres in Reichenau a.d. Rax statt.

Thema dieser Veranstaltung ist, wie in den Vorjahren, der alle
Rechtsschutzbeauftragten betreffende Erfahrungsaustausch. In gewohnt
entspannter Atmosphäre werden unter der Leitung des
Rechtschutzbeauftragten beim BMLVS, Prof. i.R. DDr. Probst, neue
rechtliche Entwicklungen und die Auswirkungen auf die Praxis
erörtert. Dies soll insbesondere der Verbesserung des Rechtsschutzes
in allen Bereichen dienen. Weiters nahmen der Rechtsschutzbeauftragte
beim Bundesminister für Inneres, em. Prof. DDr. Burgstaller, und
jener der Justiz, Generalprokurator i.R. Dr. Strasser, teil.

Dem Rechtschutzbeauftragten beim BMLVS obliegen gemäß
Militärbefugnisgesetz die Prüfung der Rechtmäßigkeit von Maßnahmen
der nachrichtendienstlichen Aufklärung und Abwehr - also mit anderen
Worten die Prüfung von Handlungen von Organen des Abwehramtes bzw.
des Heeres-Nachrichtenamtes des Bundesheeres.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
Presseabteilung
Mobil: +43 664-622-1005
mailto:presse@bmlvs.gv.at
http://www.bundesheer.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NLA

print