"KURIER"-Kommentar von Josef Votzi: "Elefanten-Runde im EU-Porzellanladen"

TV-Debatten alten Stils sind tot. Genauso wie diese Art von EU-Wahlkampf.

Wien (OTS) - Da sage noch einer, EU-Politik ist ein Quotenkiller. Mehr als eine halbe Million Zuseher entschied sich Dienstagabend für die Runde der sechs EU-Spitzenkandidaten auf ORF 2. Der "Bulle von Tölz", der zeitgleich auf ORF 1 einen Schönheitschirurgen jagte, hatte diesmal das Nachsehen.
Normalerweise läuft es auf dem ORF-Sendeplatz Dienstagabend genau umgekehrt: Bulle schlägt Politik.
Es ist zu erwarten, dass die nächste Runde wieder haushoch an den Bullen geht, sollte eine Neuauflage dieser Elefantenrunde drohen. Denn was Dienstagabend dem gutwilligen Publikum geboten wurde, war Wählervertreibung pur. Dabei verhieß die Aufwärmrunde noch eine lebendige Debatte. Etwa als SP-Spitzenkandidat Hannes Swoboda das gute alte "Taferl" neu interpretierte und die Mitbewerber einlud, ein 4-PunkteProgramm zur Krisenbekämpfung live zu unterschreiben. Der Punkt ging schließlich an BZÖ-Mann Ewald Stadler, der das "Taferl" blitzschnell als Erster an sich nahm, den Themen-Spieß umdrehte und den Abbruch der Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei mitunterschrieben wissen wollte.
Dann war aber bald Schluss mit nachvollziehbarem Verlauf. Die "Elefanten" suchten sich zunehmend durch Dauergezänk und Ins-Wort-Fallen totzutrampeln.
Dass die Debatte schlussendlich in öffentlicher Lärmerregung unterging, liegt zum einen am gewählten TV-Format: Sechs Alphatiere an einem runden Tisch sind von keinem Dompteur der Welt auf Dauer zu bändigen. Dass keine Sachdebatte aufkam, gründet aber auch im Konzept dieses Wahlkampfs und der Auswahl der Spitzenkandidaten. Die EU-Wahlen werden trotz dramatisch sinkender Wahlbeteiligung von den Parteien immer noch als innenpolitischer Zwischenwahlkampf inszeniert. Ins Rennen geschickt wird, wer auf der politischen Bühne in Österreich entbehrlich erscheint. Wer sich freilich zu sehr als Anwalt des EU-Gedankens in Österreich geriert, muss mit Degradierung rechnen. Gefragt ist "unser Mann, unsere Frau in Brüssel".
Eine Wahlauseinandersetzung, in der es primär um das für den persönlichen Alltag und die politische Zukunft hochspannende Projekt Europa geht, wird erst aufkommen, wenn das wahr wird, was Spitzenpolitiker in Österreich noch als ferne Utopie abtun: Wenn zur EU-Wahl nicht mehr nationale, sondern europaweite Parteien mit einem bunten Kandidaten-Mix aus allen EU-Mitgliedländern antreten.
Warum soll ein "im EU-Parlament sehr respektierter und einflussreicher" (Ex-Parlamentspräsident Pat Cox) EU-Abgeordneter wie Otmar Karas nicht europaweit wählbar sein? Warum soll ein spannender Europapolitiker wie einst der Südtiroler Reinhold Messner oder der Deutsch-Franzose Daniel Cohn-Bendit nicht auch hierzulande für die Grünen am Stimmzettel stehen? So käme am Ende des Tages eine spannende Runde von tatsächlichen politischen "Elefanten" zustande.

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