VP-Leeb ad Gratiskindergarten: "Häupl schlägt sogar Gusi"

Wahlversprechen bereits vor der Wahl gebrochen

Wien (OTS) - "Die SPÖ schafft es, sogar ein begrüßenswertes Projekt wie den Gratiskindergarten gelinde gesagt dilettantisch umzusetzen. Bürgermeister Häupl hat mit seinem panikartig vom Stapel gelassenen Wahlwerbe-Brief vom März sogar den berühmt-berüchtigten Ankündigungsriesen Gusenbauer noch um Längen geschlagen. Denn Häupl ist es gelungen, ein Wahlversprechen bereits vor der Wahl zu brechen. Aber bei der SPÖ gilt offenbar das gebrochene Wort", so VP-Stadträtin Isabella Leeb am Rande der heutigen Sitzung des Jugendausschusses im Gemeinderat. "Entgegen den Ankündigungen Häupls wird der Kindergarten nämlich nicht für ALLE Eltern - wie von Häupl großspurig und vollmundig versprochen - tatsächlich gratis sein. Insofern hätte sich der Bürgermeister das Porto für die zehntausenden Schummelbriefe sparen können."

"Mit dem heutigen Beschluss im Ausschuss ist gerade einmal der kleinste gemeinsame Nenner gefunden worden. Nicht mehr und nicht weniger. Unserem Finanzminister Sepp Pröll ist es allerdings zu verdanken, dass zumindest der Restaufwand für die Eltern steuerlich absetzbar ist. Neo-Stadtrat Oxonitsch ist jedenfalls um seine Rolle nicht zu beneiden. Schließlich muss er auslöffeln, was ihm seine Vorgängerin und der Bürgermeister durch diesen Schnellschuss eingebrockt haben", so Leeb abschließend.

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