Hübner: Grün & Co beschädigen Österreich!

Antifa-Hexenjagd gegen Graf beschädigt Demokratie und Ansehen Österreichs

Wien (OTS) - "Seit Wochen suchen "Grüne"-Aktivisten und ihre Mitstreiter in anderen Parteien sowie Medien wie besessen nach "braunen Flecken" in Österreich. Mit der Lupe wird nach falsch gehobenen Händen, "Nazi-Sagern" und Schülersagern gefahndet, um mit riesigem Medienwirbel das Bild einer vom Faschismus bedrohten Republik zu erzeugen," meint Dr. Johannes Hübner zu dem traurigen Bild, welches das österreichische Parlament während der Budgetdebatte bot.

"Unter Strapazierung eines in den Quellen nicht konkret nachvollziehbaren "antifaschistischen Grundkonsenses" und nach alter "Antifa"-Tradition soll -mangels eigener, zündender Ideen - der politische Gegner pauschal kriminalisiert und die inhaltliche Auseinandersetzung mit seinen Forderungen verhindert werden," so Hübners Analyse.

"Im übrigen befindet sich so mancher, der sich allein auf den "antifaschistischen Grundkonsens" beruft, nicht unbedingt auf dem Boden der Demokratie und mitunter auch nicht auf dem des Rechtsstaates, weshalb es wünschenswert wäre, sich auf einen "rechtsstaatlich-demokratischen Grundkonsens" zu einigen," ist Hübner überzeugt.

Mit dem Begriff des Antifaschismus müsse man mehr als vorsichtig umgehen, zumal er in der stalinistischen Sowjetunion dazu diente, kommunistische bzw. bolschewistische Parteien zu vereinigen, um alle bürgerlichen und von ihnen als "faschistisch" bezeichneten Gesellschaftsstrukturen nachhaltig zu beseitigen. Auch dürfe man keinesfalls vergessen, dass in der DDR - also einer menschenverachtenden Diktatur - der Antifaschismus zur Staatsreligion erhoben worden war. Man erinnere sich nur an die tragischen Ereignisse an der innerdeutschen Grenze, welche von Seiten der DDR als "antifaschistischer Schutzwall" bezeichnet wurde, wo hunderte Deutsche bei dem Versuch in die Freiheit zu gelangen, zu Tode kamen, gibt Hübner zu bedenken.

"Um den von der "Antifa-Jagdgesellschaft" bewusst in Kauf genommenen Kollateralschaden für Österreich und seine Bevölkerung, die im Ausland wieder als "unverbesserliche Nazis" dargestellt werden, abzuwenden, müssen die demokratisch-rechtsstaatlichen Spielregeln von allen eingehalten werden und die Brandstifter eingebremst werden. Auch Außenminister Michael Spindelegger spielt keine glückliche Rolle. Statt unser Land, unsere Bevölkerung und die Demokratie zu verteidigen, stimmt er in den Chor der "Antifa" mit ein und verlangt den Rücktritt des "untragbaren Nationalratspräsidenten Graf", was nicht einmal seine eigene Partei - die ÖVP - tut. Dabei ist es gerade die Aufgabe eines Außenministers, sein Land ,dessen demokratische Ordnung und seine demokratisch gewählten Repräsentanten im Ausland zu verteidigen", stellt Johannes Hübner abschließend fest.

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