"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "EU-Wahlkampf, eine Farce" (Von Alois Vahrner)

Ausgabe vom 30. Mai 2009

Innsbruck (OTS) - Noch eine Woche ist es bis zur EU-Wahl.
Angesichts der inhaltsleeren Aussagen ein Glück, dass der Wahlkampf kurz gehalten wurde.

Wie wenig Europa offenbar die meisten Parteien schert, hatte sich schon bei der Listenerstellung gezeigt. A-Teams, wie es etwa die SPÖ plakatiert, sehen anders aus. Dazu kam ein Wahlkampf, in dem Europafragen kaum eine Rolle spielten - obwohl mittlerweile schon mehr als zwei Drittel aller auch für Österreich wesentlichen Entscheidungen im Rahmen der EU fallen. Am klarsten in ihren Aussagen waren noch Hans-Peter Martin, der wieder vermeintliche oder tatsächliche EU-Missstände anprangert, und die FPÖ, die den "Tag der Abrechnung" herbeibeschwört. Unter dem Motto: "Weil's die EU nur so kapiert". Die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP, die einst gemeinsam für den EU-Beitritt eintraten, halten dem inhaltlich fast nichts entgegen. Wohl aus Furcht vor der traditionell sehr hohen EU-Skepsis in Österreich blieb es bei Allgemeinplätzen und dem nicht gerade revolutionären Versprechen, für österreichische Interessen einzutreten. Auf Ideen, wohin Österreich die EU weiterentwickeln möchte, wartet man vergeblich. Dass die SPÖ selbst den Kommissar offenbar freiwillig der ÖVP überlässt, zeugt nicht gerade von Gestaltungswillen. Unterbrochen wurde der triste Wahlkampf nur durch einige bewusst gesetzte Provokationen und entbehrbare Aussetzer von FPÖ-Chef HC Strache. Ergebnis des allgemeinen Desinteresses wird, so steht zu befürchten, eine möglicherweise noch geringere Wahlbeteiligung als beim letzten Mal sein. Österreichs Gewicht innerhalb der EU wird all dies jedenfalls wohl kaum stärken.

Rückfragen & Kontakt:

Tiroler Tageszeitung
Chefredaktion
Tel.: 05 04 03 DW 610

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PTT0001