Pröll: "Mit dem Beschluss des Budgets 2009/2010 nehmen wir den Kampf gegen die Krise entschlossen auf."

Budget ist Fahrplan für eine sichere Zukunft - Schwerpunkte klar gesetzt

Wien (OTS) - "Mit dem heutigen Beschuss des Doppelbudgets
2009/2010 haben wir ein stabiles Fundament für unsere Zukunft geschaffen", freute sich Finanzminister Josef Pröll. Die Schwerpunkte des Doppelbudgets wurden bewusst gesetzt: Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, innere und äußere Sicherheit, Bildung für unsere Kinder sowie Wissenschaft und Forschung.

"Mit dem Budget 09/10 stellen wir sicher, dass niemand im Regen stehen gelassen wird und sich jeder auf diese Bundesregierung verlassen kann", so Pröll weiters. In den nächsten beiden Jahren stehen daher jeweils über 5,5 Milliarden Euro für Arbeitsmarktpolitik bereit.

"Unsere Budgetpolitik stellt sich der Gegenwart und blickt in die Zukunft. In diesem Sinne steigern wir die Investitionen in Bildung in den kommenden fünf Jahren um nahezu eine Milliarde Euro", meint der Finanzminister. Die Ausgaben für den Schlüsselbereich Wissenschaft und Forschung steigen gegenüber den vergangenen fünf Jahren um über 40 Prozent bis 2013. Pröll: "Das sind direkte Investitionen in die Zukunft unseres Landes." Bei der inneren und äußeren Sicherheit gilt es, für Stabilität und Verlässlichkeit zu sorgen. 5,6 Milliarden Euro 2009 und 5,7 Milliarden Euro 2010 zeigen, dass "wir es ernst meinen".

"Dieses Budget hat ein großes Ziel: Wir wollen Österreich rasch aus der Krise und stark in den nächsten Aufschwung führen und ich bin überzeugt, uns wird das gelingen", bekräftigte Pröll. Daher müssen wir alles unternehmen, um Defizite und Schulden so rasch wie möglich abzubauen. Es gelte daher, maßvoll hauszuhalten und kraftvoll zu helfen. "Gerade öffentliche Verwaltungen sind nun mehr denn je gefordert. Wir wollen Effizienzsteigerungen bei gleichzeitiger Kostenersparnis. Ich sehe daher weit und breit keine Alternative zu grundlegenden Reformen, bei denen jeder seinen Beitrag leisten muss", so Pröll.

"Ich möchte mich an dieser Stelle bei meinen beiden Staatssekretären, den Parlamentariern sowie meinen Mitarbeitern im Finanzministerium für die großartige Zusammenarbeit bei der Budgeterstellung bedanken. Nur gemeinsam können wir aus der Krise gestärkt hervorgehen und wir sind auf dem besten Wege dazu", schloss Pröll.

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