Hakl: TKG-Novelle bringt Anreize für Millionen-Investitionen in besseres Breitband und mehr Jobs

ÖVP-SPÖ-Initiativantrag eingebracht

Wien (ÖVP-PK) - "Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten müssen wir alles daran setzen, leistungsfähiges Breitband-Internet für alle verfügbar zu machen! Deshalb muss Schluss sein mit der Parallelverlegung von Leitungen und dem Grabungswahnsinn. - Die Kräfte aller müssen in die Modernisierung und Flächendeckung des Breitbandnetzes fließen!", so die ÖVP-Sprecherin für Innovation und Technologie, Abg. Mag. Karin Hakl. "Bis Ende des Jahres 2010 soll jeder EU-Bürger einen Hochgeschwindigkeits-Internet-Zugang haben. Breitband ist das Rückgrat der Wissensgesellschaft und ermöglicht multimedial den Zugang zu Informationen, Unterhaltung und Bildung!" ****

Obwohl Österreich in den Städten sehr gut mit leistungsfähigem Breitband-Internet versorgt ist und europaweit eine Vorreiterrolle bei mobilem Breitband einnimmt, sind auch bei uns fast 20 Prozent der Menschen im ländlichen Raum noch nicht mit leistungsfähigem Internet versorgt. "Die bestehenden weißen Flecken der Breitbandversorgung im ländlichen Raum sind nicht nur ein Ärgernis, sie führen auch zu einer sich verschärfenden digitalen Spaltung des Landes, die mit zunehmender Übertragungsgeschwindigkeit vor allem in den Ballungsräumen noch wächst. Dem steuern wir energisch entgegen!", so Hakl weiter. "Gerade in der Krise können wir uns das nicht leisten!"

Große Bandbreiten zur Verfügung zu haben sei gerade für Unternehmen oft eine Überlebensfrage. "Gerade KMU profitieren von Breitband-Internet, indem sie innovativ sein, sich vernetzen und sich leichter Zugang zum Markt verschaffen können. Das tut der Nachfrage nach ihren Produkten und Dienstleistungen gut", führt Hakl aus.

Künftig können alle bestehende Leitungen, Leerrohre und Kabelschächte von Internet-Anbietern benutzt beziehungsweise mitbenutzt werden. Hierfür ist ein angemessenes Entgelt zu bezahlen, das die Errichtungs- und Betriebskosten sowie die Marktpreise für die Mitbenutzung von Leitungen berücksichtigt. "Die Novelle bringt die überfälligen Investitionsanreize. Wir können uns alle gemeinsam nicht mehr leisten, dass ganze Straßenzüge aufgegraben werden müssen, obwohl nebenan ein Leerrohr verläuft, durch das ganz einfach eine Leitung gezogen werden könnte", so die Abgeordnete. "Dieser Grabungswahnsinn ist für die Bürger ohnehin schon lange nicht mehr verständlich. Der Zugang zum Internet darf niemandem verwehrt bleiben, deswegen werden den Internet-Anbietern stärkere Leitungs-und Wegerechte eingeräumt. So können die Investitionen in Modernisierung und Ausbau des Breitband-Netzes gebündelt werden. Die Kupfernetze sind am Ende ihres Lebenszyklus’ angelangt, die Zukunft gehört hochentwickelten und viel leistungsfähigeren Kabel- und Glasfasernetzen."

"Gerade in Zeiten wie diesen zählt die Zusammenarbeit! Auf meine Initiative hin wurden in den letzten Wochen unzählige Gespräche mit Vertretern der Energiewirtschaft, der Kabelnetzbetreiber und der Internet Service Provider mit dem Ziel eines breiten Konsenses geführt. Mit der vorliegenden Gesetzesnovelle werden wir den Anstoß zur Modernisierung und zum Ausbau des Internets und für Millionen-Investitionen in Österreich und damit in Arbeitsplätze geben", so Hakl, die weitere Investitionsanreize zum Ausbau des mobilen Breitbands ankündigt.
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