Spindelegger zur Genfer Abrüstungskonferenz: "Historischer Durchbruch nach 12-jähriger Blockade der Genfer Abrüstungskonferenz"

Wien (OTS) - "Mit der Annahme eines Arbeitsprogramms in der Genfer Abrüstungskonferenz gelang heute ein historischer Durchbruch. Nach zwölfjährigem Stillstand wird die Konferenz nun endlich wieder ihre substantielle Arbeit aufnehmen. Ich bin stolz, dass dieser große Erfolg im Jahr des österreichischen Ko-Vorsitzes in der Abrüstungskonferenz erreicht werden konnte. Damit sind wir einem Vertrag über ein Verbot von spaltbarem Material für Atomwaffen einen entscheidenden Schritt näher gekommen", kommentierte Außenminister Michael Spindelegger die heutige Entscheidung der derzeit in Genf tagenden Abrüstungskonferenz.

Die Abrüstungskonferenz gilt als weltweit einmaliges multilaterales Verhandlungsforum im Bereich der Abrüstung. Zu ihren 65 Mitgliedern zählen unter anderem die fünf ständigen UNO-Sicherheitsratsmitglieder sowie andere relevante Staaten wie Indien, Israel, Pakistan und Nordkorea. Staaten wie Österreich und Schweden nehmen in der Konferenz traditionell eine Vermittlerrolle ein. Den Vorsitz teilen sich über ein Jahr verteilt sechs Staaten. 2009 sind dies neben Österreich Australien, Algerien, Argentinien, Vietnam und Zimbabwe.

"Mit dem Regierungswechsel in den USA haben sich neue Perspektiven im Abrüstungsbereich ergeben. Gemeinsam mit unseren Ko-Vorsitzenden ist es Österreich gelungen, die neue Dynamik zu nutzen und nun den lange ausstehenden Konsens herbeizuführen. Gerade nach dem von der Weltgemeinschaft einhellig verurteilten Atomwaffentest von Nordkorea hat die Genfer Abrüstungskonferenz damit ein neues Zeichen der Hoffnung gesetzt", so der Außenminister.

Mit der heute getroffenen Entscheidung wird sich die Abrüstungskonferenz unter anderem mit folgenden Themen beschäftigen:
Nukleare Abrüstung, Verhinderung eines Wettrüstens im Weltall und Verhandlungen über einen Vertrag für ein Verbot von spaltbarem Material für Atomwaffen. Auch der 1996 unterzeichnete Atomteststoppvertrag wurde im Rahmen der Abrüstungskonferenz verhandelt.

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