Die Parlamentswoche auf einen Blick (02. 06. - 05. 06. 2009) Bundesrat, Ausschüsse, Besuch aus der Slowakei, Podiumsdiskussion

Mittwoch, 03. Juni

Der EU-Ausschuss des Bundesrats tritt zusammen. In den zu behandelnden Vorlagen geht es um Gefährdung durch Asbest, die Bekämpfung des Kindesmissbrauchs und um Maßnahmen gegen Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr. Die Sitzung des Ausschusses ist öffentlich. (15 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und das Außenministerium laden zu einer Podiumsdiskussion zum Thema "20 Jahre Ende Eiserner Vorhang. Was tragen die österreichischen Medien zur Nachbarschaft und zum Abbau der Mauer in den Köpfen bei?" Unter der Moderation von Peter Pelinka sind Joana Radzyner (ORF), Erhard Stackl (Der Standard), Burkhard Bischof (Die Presse) und Jana Patsch (Kurier) als DiskutantInnen vorgesehen. (16 Uhr)

Donnerstag, 04. Juni

Die österreichische Sektion der AWEPA (Association of European Parlamentarians for Africa) hält eine Mitgliederversammlung ab. (11.30 Uhr)

Eine Delegation des Kulturausschusses des slowakischen Nationalrats trifft mit Mitgliedern des Kulturausschusses zusammen. (15 Uhr)

Freitag, 05. Juni

Die Sitzung des Bundesrats beginnt mit einer Fragestunde mit Innenministerin Fekter. Auf der Tagesordnung stehen Beschlüsse, die der Nationalrat u.a. am 19. Mai gefasst hat, darunter das Budgetbegleitgesetz. Außerdem werden die VizepräsidentInnen für das 2. Halbjahr gewählt. Am 1. Juli übernimmt turnusgemäß das Burgenland den Vorsitz in der Länderkammer. (9 Uhr)

Der Familienausschuss tritt zusammen. (10 Uhr)

Der Wissenschaftsausschuss hält eine Sitzung ab. (12 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)

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