BZÖ-Scheuch: SPÖ betreibt Arbeitsverweigerung

Klagenfurt (OTS) - "Das Verhalten der SPÖ im Kärntner Landtag hat
gezeigt, dass sie nicht bereit ist, konstruktiv für das Land zu
arbeiten. Die SPÖ hat sich auf die Rechnungsabschlüsse nicht
vorbereitet und mit ihrem Auszug vor der Arbeit gedrückt", sagt
BZÖ-Klubobmann LAbg. Ing. Kurt Scheuch.

SPÖ stehe mit ihrer Haltung im Eck. Dabei habe die SPÖ die
Rechnungsabschlüsse immer eingefordert und auf eine rasche Behandlung
gedrängt. "Pikanterie am Rande: Nur wenige Minuten, bevor die
SPÖ-Abgeordneten Hals über Kopf die Landtagssitzung verlassen haben,
hat die SPÖ selbst einen Dringlichkeitsantrag zur zwingenden
Behandlung der Rechnungsabschlüsse im Plenum des Landtages gestellt.
Doch als dann die Rechnungsabschlüsse behandelt worden sind, haben
die Genossen durch Abwesenheit geglänzt", so Scheuch.

Die SPÖ habe keine klare Linie. Parteiobmann Rohr habe ein rasches
Budget eingemahnt. Die SPÖ sollte aber wissen, dass dieses erst
vorgelegt werden könne, wenn die Rechnungsabschlüsse im Landtag
behandelt würden. Scheuch: "Die SPÖ spielt ein doppelbödiges Spiel
und betreibt Arbeitsverweigerung. Sie ist nicht bereit, Verantwortung
zu tragen."

(Schluss)

Rückfragehinweis:
BZÖ Kärnten Landtagsklub
Tel. 0463/ 51 32 72

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