BZÖ-Scheuch: SPÖ betreibt Arbeitsverweigerung

SPÖ hat mit ihrem Auszug aus dem Landtag bewiesen, dass sie sich mit Rechnungsabschlüssen nicht beschäftigt hat

Klagenfurt (OTS) - "Das Verhalten der SPÖ im Kärntner Landtag hat gezeigt, dass sie nicht bereit ist, konstruktiv für das Land zu arbeiten. Die SPÖ hat sich auf die Rechnungsabschlüsse nicht vorbereitet und mit ihrem Auszug vor der Arbeit gedrückt", sagt BZÖ-Klubobmann LAbg. Ing. Kurt Scheuch.

SPÖ stehe mit ihrer Haltung im Eck. Dabei habe die SPÖ die Rechnungsabschlüsse immer eingefordert und auf eine rasche Behandlung gedrängt. "Pikanterie am Rande: Nur wenige Minuten, bevor die SPÖ-Abgeordneten Hals über Kopf die Landtagssitzung verlassen haben, hat die SPÖ selbst einen Dringlichkeitsantrag zur zwingenden Behandlung der Rechnungsabschlüsse im Plenum des Landtages gestellt. Doch als dann die Rechnungsabschlüsse behandelt worden sind, haben die Genossen durch Abwesenheit geglänzt", so Scheuch.

Die SPÖ habe keine klare Linie. Parteiobmann Rohr habe ein rasches Budget eingemahnt. Die SPÖ sollte aber wissen, dass dieses erst vorgelegt werden könne, wenn die Rechnungsabschlüsse im Landtag behandelt würden. Scheuch: "Die SPÖ spielt ein doppelbödiges Spiel und betreibt Arbeitsverweigerung. Sie ist nicht bereit, Verantwortung zu tragen."

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

BZÖ Kärnten Landtagsklub
Tel. 0463/ 51 32 72

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FLK0001