Grüne NÖ:Feigheit hat einen Namen - SPÖ!

Huber: Grüne waren einzige Partei, die Rücktritt Sootkas mit Antrag gefordert haben - SPÖ stimmte dagegen

St.Pölten (OTS) - Zu den Aussagen Steindls halten die Grünen Niederösterreich fest:
1) Veranlagung der NÖ Wohnbaufördergelder: Die Grünen waren die einzige Partei, die von Anfang an dagegen waren, Steuergelder am freien Kapitalmarkt zu veranlagen - die SPÖ stimmte dennoch mit der ÖVP zu
2) Für die Aufklärung der causa Gartenschau Tulln forderten die Grünen NÖ einen Sonderlandtag - die SPÖ hat die Aufklärungsdebatte verhindert, indem sie lediglich versuchte, darüber hinweg zu täuschen, dass auch die Beschlüsse zur Gartenschau von der SPÖ mitgetragen wurden.
3) Die Grünen stellten aufgrund der Spekulationsverluste Sobotkas und der Intransparenz in Sachen Gartenschau Tulln einen Misstrauensantrag gegen Landes-Vize Sobotka - die SPÖ war es, die sich schützend vor Sobotka stellte und dem Antrag nicht zustimmte.

Die Linie der Grünen - der einzige Oppositionspartei im NÖ Landtag -ist somit klar erkennbar. Jene der SPÖ fragwürdig.
Deswegen begrüßen die Grünen Niederösterreich die Debatte um Abschaffung des Proporzsystems in Niederösterreich. "Ende des Proporz schafft klare Verhältnisse - und hilft der SPÖ möglicherweise einen Kurs beizubehalten", so Grün-Landesgeschäftsführer Thomas Huber.

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