Bures: Klima- und Energiefonds Speerspitze für effektive Klimapolitik

Wien (SK) - "Mit einer gezielten Schwerpunktsetzung und einer
effizienteren Struktur für den Klima- und Energiefonds leisten wir
einen wesentlich Beitrag, um die aktuell wirtschaftlich schwierige
Situation zu meistern", erklärte Infrastrukturministerin Doris Bures
am Dienstag. Als die drei zentralen Anliegen im Rahmen des Fonds für
das 2009 nannte Bures die Energieforschung, die Attraktivierung des
öffentlichen Verkehrs und eine kommunale Klimaschutzoffensive. Ziel
sei es, den Klimafonds zur "Speerspitze für effektive Klimapolitik"
zu machen. ****

Aus Sicht der Infrastrukturministerin ist das Instrument des Klima-
und Energiefonds eine hervorragende Idee. Allerdings habe sich
gezeigt, dass die - auch anfangs kritisierte -
Kompetenzzersplitterung die Effizienz des Fonds eingeschränkt hat.
"Daher war es richtig, bei den Strukturen Verbesserungen vorzunehmen,
um den Klima- und Energiefonds schlagkräftiger zu machen", so Bures
in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Umweltminister Niki
Berlakovich sowie den beiden Geschäftsführern des Klima- und
Energiefonds Eveline Steinberger und Ingmar Höbarth. Die Neuordnung
des 2007 eingerichteten Klima- und Energiefonds wurde mit der
Gesetzesnovelle vom 7. April beschlossen, verantwortlich für den
Fonds zeichnen nunmehr das Umwelt- und Technologieressorts.

Um für die Zeit nach der Krise gewappnet zu sein, müsse heute
investiert werden - auch im Bereich der Klima- und Energiepolitik, so
die Ministerin. Im Vordergrund müsse dabei die Marktdurchdringung mit
innovativen Produkten stehen. Dies sei umso wichtiger, weil 80
Prozent der Produkte in diesem Bereich in zehn Jahren überholt sein
werden, machte Bures deutlich. Daher sei eine Forschungsoffensive
notwendig, um das angepeilte Ziel - in zehn Jahren zu den Top drei
der innovativsten Volkswirtschaften Europas zu gehören - zu
erreichen.

Als ersten von drei Schwerpunkten des Klima- und Energiefonds
bezeichnete Bures deswegen auch, neuen Strategien im
Forschungsbereich zu entwickeln. In Ihrem Ressort nannte die
Infrastrukturministerin als Beispiel den automotiven Sektor, wo
besonders in die Forschung im Bereich E-Mobilität investiert werde.
Ein "Herzstück" sei außerdem auch die Energieforschung. Hier werde
das Augenmerk vor allem auf mehr Energieeffizienz gelegt.

Zweites großes Förderfeld des Klima- und Energiefonds ist der
Verkehrsbereich. Dabei werde der Fokus im Besonderen auf die
Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs gerichtet, etwa durch die
Installierung eines besseren Informationssystems, in dem alle
öffentlichen Verkehrsträger erfasst werden. "Und wir müssen den
Güterverkehr stärker auf die Schiene bringen. Hier sind wir mit einem
Anteil von 30 Prozent des Güterverkehrs auf der Schiene zwar
europaweit an vorderster Front - aber wir wollen uns damit nicht
zufrieden geben", betonte Bures.

Ein weiterer Schwerpunkt des Klima- und Energiefonds ist eine
kommunale Klimaschutzoffensive. Es soll eine Gratis-Beratungsstelle
geben, wo sich die Bürgermeister Informationen holen und spezifisch
für die jeweiligen Gemeinde Klimaschutzprogramme entwickeln können.
"Der Klima- und Energiefonds ist heute jedenfalls wichtiger denn je -
um durch Innovationen die Lebensbedingungen der Menschen zu
verbessern und die Klimaziele zu erreichen", so Bures abschließend.
(Schluss) ps

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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