SP-Baxant: Mailath-Pokorny steht für erfolgreiche Kulturpolitik, für Antifaschismus und Zivilcourage

Misstrauensantrag der Opposition gegen Wiener Kulturstadtrat höchst unverantwortlich

Wien (SPW-K) - Eine glatte Absage auf allen Ebenen erteilte SP-Gemeinderat Peko Baxant in seinem Debattenbeitrag am Montag im Wiener Gemeinderat dem Misstrauensantrag der Opposition gegen Kulturstadtrat Mailath-Pokorny. Er bezeichnete die Forderung u.a. als "höchst unverantwortlich, weil sich die Antragsteller offensichtlich die Konsequenzen ihres Handelns nicht genau überlegt haben". Offensichtlich werde hier bereits im Zuge des Vorwahlkampfes eine gegenseitige Vorleistung zwischen ÖVP und FPÖ im Sinne einer von diesen beiden Parteien angestrebten Koalition in Wien geleistet, so der Gemeinderat.

Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen listete Baxant eine lange Reihe von Erfolgen der Kulturpolitik Mailath-Pokornys auf, hob dabei vor allem die Steigerung des Wiener Kulturbudgets seit 2001 um 45 Prozent und die massive Ausweitung des Kulturangebots insgesamt hervor. Er informierte, dass die Wiener Museen jährlich sieben Millionen, die Theater 3,5 Millionen und die Konzertveranstaltungen rund eine Million Besucher jährlich aufweisen. "Insgesamt nehmen rund 20 Millionen Menschen jährlich die Möglichkeit des Besuchs von solchen Kultur-Einrichtungen bzw. -Veranstaltungen wahr. Diese Erfolgsbilanzen sind zu einem gewichtigen Teil dem Wiener Kulturstadtrat und seinem Team zu verdanken", hob Baxant hervor. Er wies zudem darauf hin, dass das Kulturangebot Wiens den international ausgezeichneten Ruf der Stadt weiter steigere und über zwei Drittel der Wien-BesucherInnen wegen des reichhaltigen, qualitativ hochwertigen Kunst- und Kulturangebots ihre diesbezüglichen Entscheidungen getroffen hätten.

Eingehend beschäftigte sich Baxant zudem mit der Filmpolitik der Stadt unter Federführung ihres Kulturstadtrates. "Man kann Wien ohne Übertreibung als die Stadt des Films bezeichnen. Das unterstreichen die über 30 Film-Toppreise der letzten Jahre, die nicht zuletzt auch auf die großzügige Filmförderungspolitik Wiens zurückzuführen sind. Wien stellt im Jahr 16,2 Millionen Euro für Filmförderung zur Folge, die Stadt befindet sich im Bereich des wertvollen, künstlerischen Films an der Spitze. Auch dafür ist Stadtrat Mailath-Pokorny zu danken", betonte Baxant.

"Wien steht für eine Politik der Kunst und Kultur für alle Menschen. Diese sollen unabhängig ihrer sozialen Herkunft gleichermaßen Zugang zu Kunst und Kultur haben. Die großen kulturellen Leistungen fallen nicht vom Himmel. Sie sind das Ergebnis dieses humanistischen Verständnisses, das von Kulturstadtrat Mailath-Pokorny mit Leben erfüllt wird. Wiens Kulturpolitik steht für die Vielfalt des Kulturangebots und eine Durchflutung des Kulturlebens mit Toleranz, Respekt und Offenheit. Begriffe, mit denen das Wirken des Wiener Kulturstadtrats eng verbunden sind", stellte Baxant fest. Nicht zuletzt würdigte der Redner Mailath-Pokorny als "aufrechten Antifaschisten, der Zivilcourage beweist". Gerade in Zeiten wie diesen, so Baxant, sei es notwendig, eine Politik des "Niemals Vergessens" zu betreiben. "Stadtrat Mailath-Pokorny steht für Humanismus, für kulturelle Offenheit und damit für sozialen Frieden. Im Interesse der Bevölkerung ist es wichtig, dass diese Politik weitergeführt wird. Kulturstadtrat Mailath-Pokorny ist einer der Garanten dafür", schloss Baxant. (Schluss)

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