Beatrix Karl: Angeblicher Entwurf zur UG-Novelle macht Gebrüdern Grimm alle Ehre

ÖVP-Wissenschaftssprecherin stellt kolportierte Unwahrheiten richtig - ausführlicher Evaluierungs- und Diskussionsprozess 2007 und 2008

Wien (ÖVP-PK) - "Der angebliche Entwurf zur UG-Novelle, der seit dem Wochenende kursiert, macht den Gebrüdern Grimm alle Ehre", so ÖVP-Wissenschaftssprecherin Dr. Beatrix Karl heute, Montag. "Ich kenne das Dokument nur aus den Medien und kann jedenfalls versichern, dass es nicht Gegenstand der laufenden UG-Verhandlungen ist. Zentrale Inhalte dieses Phantasie-Dokuments, die von den Studierenden zurecht kritisiert werden, entbehren jeder Grundlage", betont Karl, die im Folgenden die kolportierten Unwahrheiten richtig stellt: ****

• OK-Phase statt KO-Prüfung: Studieneingangsphasen sind Orientierungsphasen, an deren Ende keine KO-Prüfung, sondern ein OK-Erkenntnis für das weitere Studium stehen soll. Ziel sind mehr Absolvent/innen, nicht weniger Studierende. Unterstützende Maßnahmen wie etwa Coaching und Ausbau der Studierenden-Beratung sind geplant.
• Freier Hochschulzugang gesichert: Der offene und freie Hochschulzugang wird durch die UG-Novelle in keiner Weise in Frage gestellt. Der im angeblichen Entwurf zitierte Paragraph 65a existiert nicht.
• Kein Bachelor-Abschluss ohne Master-Anschluss: Der Entwurf zur UG-Novelle sieht vor, dass es für jedes Bachelorstudium ein Masterstudium ohne Zugangsbedingungen gibt.
• Keine Erhöhung der Studienbeiträge: Ein Anheben der Studienbeiträge ist und war zu keinem Zeitpunkt angedacht. Die derzeitige Regelung zur Befreiung der Studienbeiträge bleibt, Verbesserungen sind in der Administration vorgesehen.
• Forschung und Lehre bleiben vereint: Die Trennung von Forschung und Lehre im Unibudget ist in der UG-Novelle kein Thema. Richtig ist, dass im Regierungsübereinkommen verankert ist, bis zum Ende der Legislaturperiode darüber zu beraten. Dazu wird es einen ausführlichen Diskussionsprozess mit Expert/innen geben.
• Keine Drittelparität: Die Wiedereinführung der Drittelparität in Studien- und Curricularkommissionen ist im UG-Entwurf nicht enthalten.

"Ziel der UG-Novelle ist die Optimierung des Universitätsgesetzes 2002 - das müsste auch den Studierenden ein Anliegen sein", zeigt sich Karl befremdet über den Stil mancher Studierenden-Fraktionen. Die "Panikmache auf Basis eines gefälschten Dokuments" sei wohl nur mit dem laufenden ÖH-Wahlkampf erklärbar, so die ÖVP-Wissenschaftssprecherin.

Es habe bereits 2007 und 2008 einen ausführlichen Evaluierungs- und Diskussionsprozess gegeben, verweist Karl u.a. auf die parlamentarische Enquete mit maßgeblichen Stakeholdern im April 2008 sowie die damals im Rahmen der Begutachtung erfolgten 215 Stellungnahmen.

Die Novelle komme nun nach ausführlichen Verhandlungen und Gesprächen im Juni in den Ministerrat und in weiterer Folge ins Parlament. "Der kolportierte Initiativantrag entstammt, wie so manches in der laufenden Diskussion, ebenfalls dem Märchenbuch", betont Karl. Weiters gebe es im Juni einen Diskussionsprozess. Der Wissenschaftsausschuss werde sich intensiv mit der Novelle auseinandersetzen und es gebe noch weitere Möglichkeiten für Stakeholder und Parlamentarier, die Novelle zu diskutieren. "Geheimniskrämerei kann ich beim besten Willen nicht erkennen", schließt die ÖVP-Wissenschaftssprecherin.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at