Wr. Gemeinderat - SP-Valentin: "Diktion der FPÖ bei Diskussion um islamisches Zentrum Dammstraße ist Demokratie gefährdend"

Wien (SPW-K) - "Die FPÖ hat tatsächlich etwas aus der Geschichte gelernt: sie hat die Diktion des 'Stürmers' und der Politik vor 1945 übernommen - und das ist schamlos!", findet der Brigittenauer SP-Gemeinderat Erich Valentin scharfe Worte für die Vorgangsweise der FPÖ im Zusammenhang mit dem islamischen Zentrum in der Dammstraße. "Die Vorgangsweise der FPÖ ist eine Zerreisprobe für die Demokratie. Diese Partei ist ein faschistoider Grenzgänger - und die Menschen können sich selbst ein Bild machen, auf welcher Seite die Vertreter dieser Partei stehen"

In der Sache des islamischen Zentrums Dammstraße selbst gab es ein Mediationsverfahren, bei dem der Bauwerber den Anrainern weit gehende Zugeständnisse gemacht hat. "Stichwort Rechtsstaat: bei diesem Bauvorhaben war alles Rechtens. Sämtliche Bestimmungen wurden eingehalten. Der Grundstückseigentümer hat das Recht, sein Grundstück auch zu bebauen", sagt Valentin. Im Übrigen werde dort keine Moschee gebaut - wie es die FPÖ versucht zu suggerieren - sondern ein Wohnhaus. "Während wir die Menschen nicht ins rechte Eck stellen, sammeln sich rund um die FPÖ Menschen, die dann in aller Öffentlichkeit sagen, für sie sei Nazi langsam ein Ehrentitel", stellt der SP-Gemeinderat klar.

Erich Valentin hat lange in der Dammstraße gewohnt - im Gegensatz zu all den Kritikern der FPÖ und der ÖVP: "Erst als die FPÖ mobilisiert hat, Geld in eine Homepage investiert hat und die Menschen verhetzt hat, ist Unfriede in die Brigittenau eingekehrt. Sollte es jemals zu gewalttätigen Ausschreitungen in der Brigittenau kommen - was ich nie hoffe - ist klar: die Schuldigen dafür sitzen bei der FPÖ!"
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Thomas Kluger

Tel.: (01) 4000-81 941
Fax: (01) 533 47 27-8194
Mobil: 0664/826 84 27
thomas.kluger@spw.at
http://www.rathausklub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS10001