Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Wien (OTS) - Die Sitzung des Wiener Gemeinderates am Montag
startete um 9 Uhr mit einer Fragestunde.

Die Erste Anfrage brachte GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ) ein und hatte den Kontrollamtsbericht bezüglich Ronacher zum Inhalt. Kulturstadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny unterstrich dass es sich hierbei um eine "Funktionssanierung" gehandelt habe. Ziel sei es gewesen, ein funktionstüchtiges Theater zu realisieren. Es sei gelungen, den Kostenrahmen einzuhalten, Detailauskünfte könne er zum jetzigen Zeitpunkt nicht geben. Der europäische Vergleich zeige, dass die Einhaltung der Kosten bei denkmalgeschützten Kulturbauten relativ selten passiere. Dass dies beim Ronacher gelungen sei, mache ihm durchwegs stolz. Ein Einmischen in die Geschäftsgebahrungen der Vereinigten Bühnen Wien entspreche nicht seiner Ansicht von Politik, betonte er.

Die Zweite Anfrage brachte GRin Claudia Smolik (Grüne) ein und hatte vermeintliche Wartezeiten bei Ausstellung des Mobilpasses zum Inhalt. Sozialstadträtin Mag.a Sonja Wehsely (SPÖ) wies darauf hin, dass der seit 1. April 2008 eingeführte Mobilpass aktuell an etwa 128.000 Wienerinnen und Wiener verteilt wurde. 94 Prozent der Bezieher würden den Mobilpass automatisch und ohne Wartezeiten erhalten, 6 Prozent, ein Großteil davon Mindestpensionisten, müssten einen Antrag stellen. Um die Wartezeiten so gering wie möglich zu halten, habe man bereits einige Optimierungen umgesetzt, so sei die Verlängerung des Mobilpasses vereinfacht worden. Der Leistungskatalog des Mobilpasses sei noch nicht abgeschlossen, nichts desto weniger würde der Pass bereits heute umfangreiche Vergünstigungen bieten.

Die Dritte Anfrage brachte GR Dr. Franz Ferdinand Wolf (ÖVP) ein und hatte aktuelle Kontrollamtsberichte zu den Vereinigten Bühnen Wien zum Inhalt. Kulturstadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny betonte, dass mit der neuen Geschäftsführung bereits viele Verbesserungen, wie etwa die Einführung eines zentralen Einkaufes, angegangen wurden. Es herrsche permanenter Reformdruck, die Kritik des Kontrollamtes werde freilich ernst genommen. Das Theater an der Wien als neues Opernhaus sei eine Erfolgsgeschichte. Das Haus habe sich zwischen Staats- und Volksoper gut positionieren können. Vorwürfe der Untätigkeit wies er zurück. (Forts.) hch/pla

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