Lapp: Kassensanierungspaket ist Unterstützung in der Krise und sichert Gesundheitssystem für die Zukunft

Lapp ad. FP-Hübner: Antifaschismus kein Spiel, sondern eine Geisteshaltung

Wien (SK) - "Das Kassensanierungspaket ist eine Unterstützung in der Krise und sichert das Gesundheitssystem für die Zukunft", betonte SPÖ-Rechnungshofsprecherin Christine Lapp am Dienstag im Nationalrat und führte weiter aus, dass in diesem Jahr alle österreichischen Gebietskrankenkassen in die roten Zahlen rutschen würden. Der Rechnungshof habe außerdem festgehalten, so Lapp, dass die Beschlüsse der schwarz-blauen Regierung die Wiener Gebietskrankenkasse zusätzlich finanziell belastet hätten. Im Sinne der Solidarität in Zeiten der Krise, so Lapp würden auch Politiker ihren Beitrag leisten. So sehe das Politikerbezugsgesetz keine Erhöhungen in den nächsten Jahren vor. Denn, so Lapp: "Im Budgetbegleitgesetz geht es insgesamt darum, die Krise zu bewältigen!" ****

In Richtung von FP-Hübner betonte Lapp, dass Antifaschismus kein Spiel, sondern eine Geisteshaltung sei und die Vorfälle von Ebensee einmal mehr deutlich zeigen würden, dass man "niemals vergessen" dürfe und "aus der Geschichte lernen" müsse. Ein deutliches Zeichen würde das Hohe Haus auch durch die Entschädigungsgesetznovelle setzen. Diese werde, so Lapp, die Abwicklung und Zahlung an noch lebende Antragssteller beschleunigen. (Schluss) sv

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0019