Steier: "Budgetbegleitgesetz beinhaltet eine Reihe kulturpolitisch bedeutender Regelungen"

Aufstockung des Fernsehförderungsfonds stärkt österreichischen Film und sichert Arbeitsplätze

Wien (SK) - "Das Budgetbegleitgesetz 2009 beinhaltet eine Reihe kulturpolitisch bedeutender Regelungen", betonte der SPÖ-Nationalratsabgeordnete Gerhard Steier am Dienstag im Nationalrat. Durch die Erhöhung der Basisabgeltungen - für die Bundesmuseen um 8,5 Millionen Euro und für die Bundestheater um 3,5 Millionen Euro ab 2009 - könne die Infrastruktur der Gebäude verbessert und die Sammlungen der Museen vergrößert werden. Als "äußerst positiv" bezeichnete Steier die Umverteilung der durch die Änderungen im KommAustria-Gesetz freigewordenen Mittel. Die Aufstockung des Fernsehförderungsfonds würde beispielsweise nicht nur mehr Co-Produktionen ermöglichen und den österreichischen Film stärken, sondern auch zahlreiche Arbeitsplätze sichern. ****

Für die Förderung des nicht-kommerziellen Rundfunks würde künftig eine Million Euro zur Verfügung gestellt. "Dies ist ein wichtiger Beitrag für ein vielfältiges und hochwertiges Programmangebot und zur Sicherung der Meinungsvielfalt", betonte Steier. Weiters werde im Rahmen des Budgetbegleitgesetzes der Haftungsrahmen im KMU-Förderungsgesetz erhöht. Damit werde, so Steier, dem Finanzierungsbedarf von Unternehmen der Tourismus- und Freizeitwirtschaft entsprochen. Für Umweltförderungen im In- und Ausland sei weiters von 2009 bis 2013 ein jährliches Budget von 90 Millionen Euro vorgesehen. (Schluss) sv

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