FPÖ-Winter: Kanzler verharmlost radikalen Islamismus

Berechtigte FPÖ-Kritik an zunehmenden fremdländischen Radikalisierungstendenzen wird von SPÖ heruntergespielt

Wien (OTS) - Die steirische FPÖ-NAbg. Dr. Susanne Winter stellt nach der heutigen Aussage von SPÖ-Bundeskanzler Faymann im Rahmen der Nationalratsdebatte fest, dass sämtliche Warnungen - die auch thematisch im Grazer Gemeinderatswahlkampf 2008 eingebracht wurden -bereits kurze Zeit später durch unabhängige Studien belegt worden seien. Unter anderem sei in der von Mouhanad Khorchide vorgelegten Dissertation "Der Islamische Religionsunterricht zwischen Integration und Parallelgesellschaft" offengelegt worden, dass 27 Prozent der islamischen Religionslehrer die Menschenrechte ablehnen sowie 22 Prozent unsere Demokratie und den Rechtsstaat. Sogar 18 Prozent der Islamlehrer hätten Verständnis dafür, dass vom Islam Abfällige mit dem Tode bestraft würden.

Eine weitere Studie der Akademie der Wissenschaft besagt, dass der muslimische Anteil an der Bevölkerung im Jahr 2051 bereits bei über 50 Prozent liegen kann - und zwar bei den jungen Österreichern bis 14 Jahren. "In Anbetracht der Zahlen aus dem Innenministerium, wonach fast die Hälfte der in Österreich lebenden Muslime nicht integrationswillig sind, kann hier bewusst von zunehmenden Radikalisierungstendenzen verbunden mit einer Massenzuwanderung gesprochen werden", so die FPÖ-Abgeordnete Winter.

"Gerade in weiten Teilen Österreichs, besonders in den Ballungszentren, findet eine regelrechte Islam-Ghettoisierung statt, die als Nährboden für radikalislamische Tendenzen gilt", sagt Winter. Denn der Mitte April aufgedeckte Vorfall in der Steiermark, wo ein Religionslehrer in Schulen und Moscheen Hasspredigten ('Ihr lebt in einem Land, das nicht an Gott glaubt. Wie ist das möglich, dass die Nachfahren von Affen und Schweinen die Muslime erniedrigen?' - Kleine Zeitung vom 09.04.2009) abgehalten haben soll, sei leider kein Einzelfall, sondern substanzieller Part in einer Verkettung von demokratiefeindlichen Äußerungen von integrationsunwilligen Muslimen. "Diese Tendenzen finden sich auch in der Auslebung des islamischen Rechtsstaates (Scharia) und der Anwendung dieser Rechtsmittel in unserem Land. Kulturelle Ausprägungen wie Ehrenmorde, Zwangsbeschneidungen und Zwangsverheiratungen haben in Österreich nichts verloren und müssen auf das Schärfste bekämpft werden", so Winter und stellt gleichzeitig fest, dass "viele Moscheen und Minarette Radikalisierungs- und Rekrutierungsstätten sind, die unsere christlich-abendländische Wertekultur in massiver Weise bedrohen."

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