ÖH Uni Graz: Fehlerhafte Stimmzettel an der Uni Graz

Hahn muss endlich reagieren, um eine Aufhebung der ÖH-Wahlen zu verhindern

Graz (OTS) - Auch an der Universität Graz kam es am ersten Tag des von Wissenschaftsminister Hahn verordneten E-Votings zu zahlreichen Problemen. Wie auch an anderen Universitäten, fehlen an der Karl-Franzens-Universität Graz die Kurzbezeichnungen der Wahlwerbenden Gruppen am elektronischen Stimmzettel [1]. Außerdem stimmt in einigen Fällen die Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen nicht mit jener der amtlichen Verlautbarung der Wahlkommission [2] überein.

"Alleine dies könnte zur Aufhebung der gesamten ÖH-Wahlen an der Universität Graz führen", befürchtet Florian Ortner, Vorsitzender der ÖH Uni Graz. Ortner weiter: "Ebenso sonderbar mutet der 'elektronische Stimmzettel' an, da dieser eigentlich gemäß § 43 Abs 1 HSWO in größtmöglicher Anlehnung an den Stimmzettel gemäß Anlage 6 der HSWO verwendet werden sollte. Ein von der ÖH Uni Graz erstellter Vergleich zwischen den beiden Stimmzettel [3] zeigt jedoch, dass hier keinesfalls eine Ähnlichkeit herrscht."

"Man hätte von Wissenschaftsminister Hahn zumindest erwarten können, dass bei der Einführung eines derart umstrittenen Projekts wie E-Voting die Hausaufgaben gemacht werden und zumindest das kleine 1x1, nämlich die korrekte Abbildung der Wahlzettel im System, gemacht wird. Wie soll dann erst der ungleich schwierigere Part, nämlich die korrekte Auszählung der Stimmen und die Wahrung des Wahlgeheimnisses garantiert werden?" fragt sich Michael Schöndorfer, stv. Vorsitzender der ÖH Uni Graz

"Die oben genannten Probleme machen eine Aufhebung der ÖH-Wahlen zunehmend wahrscheinlich", so die beiden Studierendenvertreter abschließend und fordern BM Hahn auf, "endlich die Reißleine zu ziehen die ÖH nicht länger als Spielball seines demokratiepolitisch bedenklichen Steckenpferdes zu missbrauchen."

[1] http://oehweb.uni-graz.at/_pdf/4a12510d2de48.pdf
[2] https://oeh-wahl.gv.at/Content.Node/dateien/VerlautbarungUV.pdf [3] http://oehweb.uni-graz.at/_pdf/4a124eb12f82d.pdf

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