Wiener Zeitung: Unterbergers Tagebuch: "Wie die Koalition tickt"

Ausgabe vom 19. Mai 2009

Wien (OTS) - Das ist eine klare Niederlage für Johannes Hahn. In der Regierung isoliert und vom zweitwichtigsten Onkel der Republik attackiert, der noch dazu seiner eigenen Partei angehört, musste er den Austritt aus dem Großprojekt Cern absagen.

Das lässt rätseln, wie die Regierung eigentlich funktionieren soll. War das Njet des Bundeskanzlers - in Gegenwart der Unterrichtsministerin! - ein elegantes Revanchefoul, weil die ÖVP Claudia Schmied in ihrem Kampf mit den Lehrern allein gelassen hat? Warum erweckte Hahn zwei Wochen lang den Eindruck, er könne über Cern im Alleingang verfügen? Hatte er verbindliche SPÖ-Zusagen oder hatte er seine Macht überschätzt? Und gibt es nun weitere regierungsinterne Revancheakte? Dafür böten sich ja derzeit gerade die auch in allen anderen Ressorts notwendigen Sparbeschlüsse an.

Die verlächelten Flitterwochen der Koalition sind vorbei. Sie scheint die wichtigste Grundlage verloren zu haben: nämlich klare Spielregeln, ob und wie lange ein Koalitionspartner einem Ressortchef der Gegenseite den Rücken freizuhalten hat. Oder ob man sich wie einst erst dann aufeinander verlassen kann, wenn ein Beschluss auch in letzter Lesung durchs Parlament gegangen ist.
Dahinter verblasst die für Laien schwer beantwortbare Frage, ob nun die Cern-Mitgliedschaft oder die von Hahn angedeuteten Alternativen der klügere Weg sind. Jedenfalls ist es dem Minister nicht gelungen, diese Alternativen überzeugend zu konkretisieren. Und wenn ausgerechnet die primär esoterisch wirkende Antiatom-Aktivistin Kromp-Kolb für Hahns Alternative ausreitet, dann verringert sich deren Strahlkraft rapide.

*

Politisch unkorrekte FPÖ-Sprüche haben wieder einmal einen Krieg mit der SPÖ ausgelöst. Rechtzeitig zur Mobilisierung vor Wahlen - die aber in der Regel immer nur zugunsten der Blauen eintritt. Der SPÖ-Chef attackiert dennoch mit großem Engagement ein FPÖ-Inserat, das ausgerechnet in der "Krone" seines Wahlonkels Dichand erschienen ist.

Das ergibt ein spannendes Bild: Denn Dichand unterstützt vor der EU-Wahl so direkt wie noch nie den SPÖ-Feind H.P. Martin. Umgekehrt halten viele SPÖ-Politiker zu Dichands Ärger dessen Hauptkonkurrenten mit fetten Inseraten am Leben.

Ob sich da eine Scheidung der anderen Art abzeichnet - nämlich zwischen Neffen und Onkel?

http://www.wienerzeitung.at/tagebuch

Rückfragen & Kontakt:

Wiener Zeitung
Sekretariat
Tel.: 01/206 99-478
redaktion@wienerzeitung.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PWR0001