Gemeinwirtschaft aus der Sicht einer Kommune

Beispiel Gerasdorf bei Wien: Finanzierung einer breiten Palette von Leistungen der Daseinsvorsorge

Wien (OTS) - Die seit drei Jahrzehnten laufende Vorlesungsreihe
aus der Praxis, in Zusammenwirken der Wirtschaftsuniversität Wien (Institut für Finanzwissenschaft und Öffentliche Wirtschaft) und dem Verband der Öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs (VÖWG) steht im Sommersemester 2009 unter dem Generalthema "Öffentliche Wirtschaft und Dienstleistungen als Stabilitätsfaktoren einer nachhaltigen Daseinsvorsorge". Die vielschichtige Palette der Daseinsvorsorge verdeutlicht zugleich einen breiten Sektor, um nicht zu sagen, überhaupt das Feld kommunaler Dienstleistungen.

Hier sollten - das mag den Bürgerinnen und Bürgern nicht unbedingt bewusst sein - mehrere Problemkreise auseinander gehalten werden. Einen stellt die rechtliche Grundlage dar, auf der agiert wird: War früher "die Gemeinde" in nahezu allen Bereichen der Dienstleister, so wird dies, von der EU-Gesetzgebung ausgehend, nun wesentlich differenzierter. Die öffentliche Ausschreibung von Dienstleistungen -vom Pflegebereich über Bildung und öffentlichen Verkehr bis zur Abfallwirtschaft - bringt neue Eigentümermodelle. Beispielsweise verschiedene Formen der Beteiligung Privater, und stellt damit die politisch Verantwortlichen vor Herausforderungen, die von der Legistik über Organisatorisches bis zur Finanzierung reichen. Nochmals: Für die Bürgerinnen und Bürger stehen im Sinne der Nachhaltigkeit die Verfügbarkeit zu leistbaren Preisen auch für die sozial Schwachen, die störungsfreie und möglichst uneingeschränkte Abnahmemöglichkeit sowie eine flächendeckende Versorgung im Vordergrund.

Wie ein solches "Kunststück" auch von kleineren Gemeinden gemeistert werden kann, veranschaulichte die kürzlich im Rahmen der genannten Reihe gehaltene Praxisvorlesung des Bürgermeisters der Stadt Gerasdorf bei Wien, Mag. Alexander VOJTA. Die Gemeinde - sie feiert heuer das 10jährige Jubiläum der Stadterhebung - im Norden von Wien umfasst ein Gebiet von 35,5 Quadratkilometern, auf denen 5 Ortsteile und 3 Katastralgemeinden liegen. Knapp 10.000 Personen haben hier ihren Hauptwohnsitz, insgesamt über 12.000 werden als Einwohner geführt, wobei die Frauen etwas überwiegen.

Die wesentlichen Geldflüsse für die Finanzierung der kommunalen Aufgaben erfolgen auf der Basis des Finanzausgleichs zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. Für das Jahr 2009 (alle Zahlen gerundet) sind im Ordentlichen Haushalt Gesamtausgaben von 17,2 Millionen Euro vorgesehen, für den Außerordentlichen Haushalt 2 Millionen Euro budgetiert. Mehr als 3 Millionen der von der Gemeinde aufgebrachten Landesabgaben fließen wieder zurück. Dass Projekte wie eine neue Schule, der Aus- bzw. Neubau von Kindergärten, die Aufrüstung der Feuerwehr mit neuen Fahrzeugen, eine sehr genaue Planung und Kalkulation der Gemeindeverantwortlichen erfordern, braucht wohl nicht extra betont zu werden.
nnnn

Rückfragen & Kontakt:

Österreichischer Wirtschaftspressedienst (ÖWP)
Peter Karl ZIWNY, wirtschaftspressedienst@voewg.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VGW0001