Garten Tulln: Misstrauensantrag der Grünen im NÖ Landtag

Krismer: SPÖ ist aufgeflogen

St.Pölten (OTS) - Nachdem sich die ÖVP gegen den Antrag, einen Sonderlandtag zum Thema Garten Tulln einzuberufen, gestemmt hat, brachten die Grünen Niederösterreich einen Misstrauensantrag gegen Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka ins Hohe Haus.
Wider Erwarten war es gerade die SPÖ, die diesen Antrag nicht unterstützte und damit zu Fall brachte. Für die Grünen Niederösterreich haben die Sozialdemokraten damit jede Glaubwürdigkeit gegenüber den NiederösterreicherInnen verspielt. "Laut schreien und plakatieren - das kann die SPÖ. Wenn es aber darauf ankommt, geht sie vor der ÖVP in die Knie", so die Grün-Abgeordnete Helga Krismer.
Unerklärlich ist das Verhalten der SPÖ für Krismer dennoch nicht:
"Die SPÖ hat alle Beschlüsse zur Garten Tulln mitgetragen - sie kennen die Budgetbeschlüsse, die das belegen und versuchen nun Sobotka zu schützen und damit sich selbst. Oppositionspolitik muss gelernt sein, liebe SPÖ. Man muss sich entscheiden - entweder Regierungspartei oder Oppositionspartei - beides geht nicht. Nur kritisieren, aber bei allem mitmachen ist nicht glaubwürdig", findet die Grün-Abgeordnete Helga Krismer.

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