Jakob Auer: Spannende Budgetberatungen im Ausschuss abgeschlossen

Wien (ÖVP-PK) - Mit der heutigen Schlussabstimmung gingen zweiwöchige Debatten zum Bundesfinanzrahmengesetz 2009 und 2010 zu Ende. Die Diskussionen brachten zwei Neuerungen: zum einen die Betrachtung des Budgets im Rahmen des neuen Haushaltsrechts und eine Änderung in der Debattenordnung. "Das Fragen-Antwort-Spiel zwischen Minister und Abgeordneten war nicht nur spannender als in den vorhergehenden Beratungen, sondern auch konstruktiver und brachte die zur Diskussion stehenden Probleme besser auf den Punkt", ist der Obmann des Budgetausschusses Abg. Jakob Auer zufrieden. ****

Inhaltlich erneuerte Auer, dass "es keine Alternative zu diesem Budget, zu dieser Steuerreform und dem Familienpaket gibt". In Krisenzeiten ist es notwendig, dass "wir zusammenhalten. Da 50 Prozent der Konjunktur stimmungsabhängig sind, hilft fataler Pessimismus nicht weiter!" In diesem Sinne hofft der ÖVP-Abgeordnete auf eine ebenso konstruktive Debatte im Plenum des Nationalrates. (Schluss)

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