SP-Jagsch: FPÖ Hernals verhöhnt Wiener Bevölkerung!

Wien (SPW) - Für eine "unglaubliche Verhöhnung der Wiener Bevölkerung" sorgte am Mittwoch die Hernalser FPÖ, allen voran deren Klubobmann Dietmar Hebenstreit bei der Hernalser Bezirksvertretungssitzung. Dieser habe zum Thema Sicherheit sinngemäß "beklagt", dass unter anderem die Wienerinnen und Wiener selbst an der derzeitigen Sicherheitslage in der Stadt schuld seien. Der angebliche "Grund": "Weil sie immer gleich die Polizei rufen, wenn es ein bisschen laut wird oder so." "Schämen Sie sich, Herr Hebenstreit!", betonte der Hernalser Klubobmann Peter Jagsch hierzu am Donnerstag. Und: "Die Hernalserinnen und Hernalser wollen Lösungen für ihre Anliegen, keine inakzeptablen Schuldzuweisungen von inkompetenten Politrabauken!"****

Bemerkenswert sei, dass Hebenstreit auch darauf hingewiesen habe, dass die "Polizeireform von Strasser, Grasser, Riess-Passer, etc. aus seiner Sicht heute völlig daneben gegangen" sei, informierte Jagsch und fügte hinzu: "Das können wir nur unterstreichen. Die FPÖ hat die derzeitige Sicherheitslage in Österreich selbst mit verschuldet. Polizeiplanstellen wurden unter ihrer Regierungsbeteiligung rigoros gestrichen, Maßnahmen zur angeblichen Effizienzsteigerung der Sicherheitsarbeit stellten sich - wie von der SPÖ stets vorhergesagt und kritisiert - als Hemmschuh für eine wirksamere Kriminalitätsbekämpfung heraus. Damals, als sie es tun hätten können, haben die Freiheitlichen keine Finger gerührt - jetzt sich beschweren und die eigene Verantwortung von sich weisen, ist absolut erbärmlich!"

Auch die Kritik an der Hernalser SPÖ gehe ins Leere: "Tatsache ist, für die personelle Aufstockung bei der Wiener Polizei und damit für die Sicherheit in der Stadt und im Bezirk ist die ÖVP-Innenministerin Fekter zuständig", stellte Jagsch klar und betonte, die FPÖ Hernals möge ihre Kritik an eben diese richten. Die langjährige Forderung der Wiener SPÖ, dass 1000 Polizistinnen und Polizisten mehr Dienst auf Wiens Straßen versehen müssten, bleibe selbstverständlich aufrecht, die Hernalser SPÖ schließe sich dem, so Jagsch, natürlich weiterhin an. "Und dort, wo man von Bezirksseite her die Polizei unterstützen kann, wird das auch in guter Kooperation getan!" So sei etwa eine Informationsveranstaltung im Bezirk zum Thema Sicherheit - entgegen Berichten der Hernalser FPÖ - sehr gut besucht gewesen. Spezielle Angebote gebe es zudem für SeniorInnen und Gewerbetreibende. Zusammengefasst erweise sich die FPÖ-Kritik als "rein pharisäerhaft": "Wer Sicherheit will, kann sich die nur von der Sozialdemokratie erwarten!" (Schluss) ah

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