Marek: Familien in wirtschaftlich schwierigen Zeiten den Rücken stärken

Staatssekretärin Marek zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai 2009

Wien (BMWFJ/OTS) - "Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten müssen wir den Familien, die das Fundament unserer Gesellschaft sind, den Rücken stärken. Das Familienministerium ist sich dessen bewusst, und daher haben wir in den vergangenen Wochen und Monaten wichtige familienpolitische Maßnahmen bzw. Projekte umgesetzt und ins Rollen gebracht", sagte Christine Marek, Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend, anlässlich des Internationalen Tages der Familie am 15. Mai 2009. In diesem Zusammenhang hob sie besonders die Einführung des halbtägig verpflichtenden Gratis-Kindergartenjahres, das Familien-Steuerpaket in Höhe von 510 Millionen Euro sowie die geplante Einführung des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes hervor. "Die finanzielle Unterstützung und Entlastung von Familien, die Schaffung adäquater Rahmenbedingungen und Maßnahmen für eine familienfreundliche Wirtschaft sind die wichtigsten Säulen, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den kommenden Jahren weiter voranzutreiben."

Vergangenen Dienstag habe der Ministerrat die 15a-Vereinbarung zur Umsetzung des halbtägigen verpflichtenden Gratis-Kindergartens beschlossen. Ab Herbst 2009 werde daher für alle 5-Jährigen in ganz Österreich der Besuch von institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen - sowohl öffentlichen als auch privaten - im Ausmaß von 20 Wochenstunden kostenlos sein. Spätestens ab September 2010 sei in allen Bundesländern auch die halbtägige Besuchspflicht im Ausmaß von mindestens 16 bis 20 Stunden an mindestens 4 Tagen pro Woche einzuführen. "Mit der Einführung des verpflichtenden Gratis-Kindergartenjahrs vor dem Schuleintritt leisten wir einen wesentlich Beitrag dafür, dass alle Kinder -unabhängig von ihrer sozioökonomischen Herkunft - die besten Bildungsmöglichkeiten und Startchancen in das spätere Berufsleben bekommen", so Marek.

"Seit Jahren gilt Österreich dank seiner zahlreichen Familienleistungen als eines der familienfreundlichsten Länder der Welt. Mit der rückwirkend seit 1. Jänner 2009 geltenden Steuerreform und dem darin enthaltenen Familien-Entlastungspaket in Höhe von 510 Millionen Euro haben wir den nächsten Meilenstein in diese Richtung und einen sehr wichtigen und massiven Entlastungsschritt für Österreichs Familien gesetzt", so die Staatssekretärin weiter. Durch einen Mix aus Maßnahmen - von der Erhöhung der Kinderabsetzbeträge (einer Transferleistung, die unabhängig vom Einkommen ausbezahlt wird), dem neu geschaffenen Kinderfreibetrag, der Steuerfreistellung der Zuschüsse des Dienstgebers zu Kinderbetreuung sowie der neu geschaffenen Absetzbarkeit der Kosten für Kinderbetreuung - würden alle Familien in Österreich profitieren. "In Summe sprechen wir hier von einer Entlastung, die einem durchschnittlichen '15. Gehalt für Familien' entspricht."

Zur Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten - einer langjährigen Forderung der ÖVP - hielt Marek weiter fest: "Um die Wahlfreiheit der Eltern bei der Kinderbetreuung sicherstellen und auch besondere Bedürfnisse - etwa bei Betreuung während 'Randzeiten' - abdecken zu können, ist die Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten in der Höhe von 2.300 Euro pro Jahr und Kind an die Betreuung durch pädagogisch qualifizierte Personen gekoppelt und geht deutlich über institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen hinaus. Mit der nachzuweisenden Basis-Ausbildung sorgen wir für eine zusätzliche Qualitätssicherung in der Betreuung von Kindern, die nicht die eigenen sind, auch wenn die Betreuung innerhalb der eigenen Familie erfolgt. Denn für uns steht das Wohl des Kindes an erster Stelle."

Abschließend ging Marek auf das "jüngste" familienpolitische Projekt, die mit 1.1.2010 geplante Einführung des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes, ein. Die Bezieher/innen sollen dabei für 12+2 Monate (wenn beide Partner es in Anspruch nehmen) 80 Prozent des letzten Netto-Einkommens (mindestens 1000 Euro, maximal 2000 Euro) erhalten. "Dieses neue Modell bedeutet für Mütter und Väter gerade auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten finanzielle Stabilität und das Auffangen eines oft beträchtlichen Einkommensverlustes nach der Geburt eines Kindes. Gerade den in der heutigen Zeit immer besser qualifizierten Frauen soll dieses Angebot auch wieder mehr Mut zur Gründung einer Familie machen. Auf der anderen Seite wollen wir mit Hilfe des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes auch einen Impuls zur Erhöhung der Väterbeteiligung geben. Mittelfristig rechnen wir bei der neuen Variante mit einer Väterbeteiligung von rund 20 Prozent", sagte Marek.

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