Oberhauser zu Budget: Liquidität der Krankenkassen gesichert

Gesundheitsversorgung auf sichere Beine gestellt

Wien (SK) - "Gesundheitsminister Alois Stöger hat nach schwierigen Verhandlungen die Liquidität der Krankenkassen gesichert", erklärte SPÖ-Gesundheitssprecherin Sabine Oberhauser am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst und betonte, dass sich jeder Patient in Österreich sicher sein könne, dass die gute heimische Gesundheitsversorgung erhalten bleibt. Ziel der SPÖ war es, die Sicherung der Krankenkassen im Interesse aller Patientinnen und Patienten zu garantieren. ****

Auf Basis von fünf Finanzierungsschienen konnte die Liquidität gesichert werden. Diese setzen sich zusammen aus dem im Jahr 2010 mit 100 Millionen Euro dotierten Kassenstrukturfonds, einem einmaligen Zuschuss für 2009 von 45 Millionen Euro, der Aufteilung der Mittel aus dem Katastrophenfonds, dem Entschuldungsgesetz mit drei mal 150 Millionen Euro für die Jahre 2010 bis 2012 und den Mitteln aus den Überschüssen durch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Heilmittel. "Diese Finanzierungsschienen garantieren Liquidität", so Oberhauser.

Für die PatientInnen wichtig sei nun die von Gesundheitsminister Stöger in Angriff genommene langfristige Strukturreform des Gesundheitssystems. Derzeit erarbeitet dazu der Hauptverband der Sozialversicherung unter Einbeziehung aller Beteiligten Vorschläge für ein langfristiges Sanierungskonzept. "Ziel ist, die medizinische Versorgung und den gleichen Zugang aller zu Gesundheitsleistungen nachhaltig abzusichern", betonte Oberhauser abschließend. (Schluss) df/mp

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