Bures: Keine Euphorie, aber brauchbare Grundlage Budgetausschuss befasst sich mit Forschungsausgaben

Wien (PK) - Für das Unterkapitel Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung) - Untergliederung 34 - sind im Voranschlag 2009 insgesamt Ausgaben in der Höhe von 349,5 Mio. €, im Jahr 2010 Ausgaben in der Höhe von 352,3 Mio. € vorgesehen. Einnahmen werden in den beiden Jahren nicht erwartet. Insgesamt ist der Ansatz in beiden Budgets um ca. 15 % niedriger als noch 2008.

Bundesministerin Doris Bures erklärte in Beantwortung einer Frage des Abgeordneten Gerhard Deimek (F), überall dort, wo ihr Ressort zuständig sei, würden die Beiträge für internationale Beteiligungen auch weiterhin zur Verfügung gestellt. Ihr Ziel sei es, dass Österreich zu den drei innovativsten Ländern in Europa gehöre. Kompetenzbereinigungen wären dabei sicher wünschenswert und vorteilhaft, erste Schritte in diese Richtung seien auch bereits gesetzt worden.

Der Anteil der in der Weltraumforschung beschäftigten Österreicherinnen und Österreicher sei zwar im internationalen Vergleich eher gering, antwortete Bures dem Abgeordneten Norbert Hofer (F), wichtig sei aber vor allem die Reputation, die sich daraus ergebe, weshalb der bisherige Kurs fortgesetzt werde.

Auf eine entsprechende Frage des Abgeordneten Christian Höbart (F) entgegnete Bures, man müsse jetzt in F&E investieren und habe real auch eine Budgetsteigerung um 7,9 % gegenüber 2008, was zeige, welche Priorität man seitens der Regierung diesem Thema einräume.

In weiterer Folge beantwortete das Regierungsmitglied Detailfragen der Abgeordneten Karin Hakl, Beatrix Karl und Martin Bartenstein (sämtlich V). Sie verwies unter anderem auf den Innovationsscheck als wichtige Unterstützung für KMU, um diesen zu ermöglichen, auf dem Gebiet der Innovationen auf dem aktuellen Stand zu bleiben respektive nachzurüsten. Nach entsprechenden Ausführungen zum Thema Seibersdorf setzte sich die Ministerin mit der österreichischen Forschungsstrategie auseinander und erläuterte den Parlamentariern die diesbezüglichen Regierungspläne.

Nachdem Abgeordneter Rainer Widmann (B) die Entwicklung der F&E-Quote angesichts der Wirtschaftskrise thematisiert und gefragt hatte, wie diese Ziele trotzdem gehalten werden könnten, sagte Bures, es sei von eminenter Bedeutung diese zu halten, worauf auch die Wirtschaft, die ja davon profitiere, hingewiesen werde. Der Bund habe seine Ausgaben um 9 % erhöht, um die gesteckten Ziele jedenfalls zu erreichen. Erhöht habe man, erklärte Bures dem Abgeordneten Josef Lugar (B), auch die Mittel für die Elektromobilität, handle es sich dabei doch um einen wichtigen und zukunftweisenden Bereich. In weiterer Folge erklärte Bures dem Abgeordneten Kurt Gartlehner (S) die österreichischen Programmschwerpunkte in der Weltraumforschung, um sich sodann in Beantwortung einer Frage der Abgeordneten Heidrun Silhavy (S) mit dem Anteil der Frauen in Forschung und Technologie auseinanderzusetzen. Ihr sei die Förderung von Frauen in der Forschung ein besonderes Anliegen, denn wenn man in diesem Bereich erfolgreich sein wolle, könne man auf dieses Potential nicht verzichten. Dementsprechend früh gelte es anzusetzen, was bereits mit konkreten Maßnahmen geschehe, so Bures, die dies anhand einiger Beispiele verdeutlichte. Ebenso verfuhr das Regierungsmitglied bei der Beantwortung einer Frage der Abgeordneten Petra Bayr (S) hinsichtlich der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Detailfragen kamen an dieser Stelle von den Abgeordneten Johann Hell, Rosa Lohfeyer, Franz Kirchgatterer und Wilhelm Haberzettl (alle S).

Abgeordnete Ruperta Lichtenecker (G) wollte wissen, wie es um den Breitbandausbau stehe und welche Rolle das Parlament bei der Strategieentwicklung spielen könne. Hier sagte Bures, die gemeinsame Forschungsstrategie sollte auf breiter Basis diskutiert und entwickelt werden, dies selbstverständlich unter prominenter Einbeziehung des Parlaments und seiner Organe. Hinsichtlich des Breitbandausbaus solle erst einmal die Anwendung gefördert werden, um im Anschluss weitere Schritte zu setzen.

Abgeordneter Kurt Grünewald (G) thematisierte den CERN-Ausstieg und erkundigte sich nach der Rolle des Rates für Forschung und Technologieentwicklung. Hier verwies Bures darauf, dass die CERN-Agenden in die Verantwortung des Wissenschaftsministeriums fielen. Der Rat sei ein beratendes Gremium, das entsprechende Vorschläge erarbeiten solle, die diesbezüglichen Entscheidungen sollten jedoch weiterhin im Kompetenzbereich der Politik bleiben. Resümierend hielt Bures fest, es sei mit den vorhandenen Mitteln gelungen, die laufenden Projekte weiter zu finanzieren und erforderliche weitere Schritte zu setzen. Es bestehe kein Grund zur Euphorie, doch sei dieses Budget eine brauchbare Grundlage für die kommende Arbeit. (Schluss)

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