AUF/Exekutive-Wien: Untergriffige Anschuldigungen der Wiener Grünen gegenüber der Wiener Polizei sind eine Provokation sondergleichen

Wien, 13.05.2009 (fpd) - Der Wiener Polizei ein unredliches Verhalten in Zusammenhang mit den angekündigten Demonstrationen zu unterstellen, ist nicht nur eine absolut haltlose Unterstellung, sondern zeigt einmal mehr den eigenartigen Zugang der Wiener Grünen gegenüber der Exekutive, stellte heute der Vorsitzende der AUF/Exekutive Wien NAbg. Werner Herbert auf eine Aussendung der Klubobfrau der Wiener Grünen Vassilakou fest.

In einem Rechtsstaat bestimmen die Gesetze jene rechtlichen Rahmenbedingungen. Wer und unter welchen Voraussetzungen jemand Kundgebungen abhalten darf, richtet sich jedenfalls nicht nach parteipolitische Befindlichkeiten.
Aus diesem politisch-subjektiven Ansatz heraus der Polizei von vornherein ein parteiisches Verhalten zu unterstellen, ist im höchsten Maße unredlich und unterstreicht wie unobjektiv und politisch-einseitig diese immer wieder kehrenden Angriffe der Grünen gegenüber der Exekutive tatsächlich sind, so Herbert weiter.

Die gegenständlichen Anschuldigungen gegenüber der Wiener Polizei sind daher entschieden zurückzuweisen und entbehren jeglicher Grundlage, so Herbert der abschließend feststellt, dass falsche und politisch interpretierte unrichtige Aussagen, wie sie von Politikern der Wiener Grünen immer wieder zu hören sind, nicht richtiger werden, auch wenn sie noch so oft wiederholt werden. Die Wiener Polizistinnen und Polizisten leisten trotz widrigster Rahmenbedingungen ausgezeichnete und absolut untadelige Arbeit - das sollten auch die Wiener Grünen tunlichst zur Kenntnis nehmen. (Schluss)paw

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