Schieder: Fortbestand der Kommunalkredit gesichert

Finanzierung sozialer Infrastruktur in Gemeinden weiterhin garantiert

Wien (SK) - Als gesichert sieht Finanzstaatsekretär Andreas Schieder den Fortbestand der heimischen "Kommunalkredit" an. Die "Kommunalkredit" habe ein Restrukturierungskonzept ausgearbeitet, das von der EU-Kommission noch genehmigt werden muss. Sobald es grünes Licht seitens der EU-Kommission gibt, steht einem Erhalt der Kommunalkredit nichts mehr im Weg. Damit sei dann auch für Gemeinden die Finanzierung wichtiger Projekte zur Verbesserung der sozialen Infrastruktur gesichert, erklärte Schieder am Mittwoch in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Finanzminister Pröll und Wirtschaftsminister Mitterlehner zum Thema "Haftung für Unternehmenskredite". ****

Die anhaltende Schwäche der Wirtschaft verlange nach zusätzlichen, effektiven, konjunkturbelebenden Maßnahmen, hielt der Staatssekretär fest. Mit der Verwendung der Kommunalkredit als Instrument zur direkten, marktkonformen Finanzierung von kommunalen Projekten vor allem im Bereich der sozialen Infrastruktur kommt es laut Schieder auch zu einer Belebung der Wirtschaft. Damit kann vor allem der Neubau bzw. die Sanierung von Kindergärten, Volksschulen, Pflege- und Altersheimen finanziert werden. "Die Kommunalkredit wird in Zukunft wieder ein wichtiges Vehikel für die Gemeinden sein", so der Staatssekretär. (Schluss) ps

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0003