Strasser: Kopf-Vorschlag bringt mehr Europa ins österreichische Parlament

ÖVP bringt Bewegung in die Neugestaltung der Europadebatten

Wien, 12. Mai 2009 (ÖVP-PD) „Nur die ÖVP gibt Europa auch auf parlamentarischer Ebene den richtigen Stellenwert, denn über Europa darf nicht nur in Brüssel und Straßburg diskutiert werden. Es ist wichtig, dass Europathemen im Parlament in Wien mehr Platz eingeräumt wird“, begrüßte ÖVP-Spitzenkandidat Dr. Ernst Strasser den Vorschlag von ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf, der Gesprächsbereitschaft in der Frage des Rederechts für EU-Abgeordnete im Nationalrat zeigte. ****

„Es werden“, so Strasser, „immer mehr Entscheidungen in Brüssel getroffen. Durch den Lissabon-Vertrag wird die Europäische Union transparenter und demokratischer. Gerade vor diesem Hintergrund ist es begrüßenswert, wenn sich auch auf nationaler Ebene die Parlamente mehr mit der europäischen Materie auseinandersetzen. Dazu gehört neben regelmäßigen ‚Europastunden’ auch das Rederecht der EU-Abgeordneten im Nationalrat“, so Strasser, der nun in der Frage der Neugestaltung der Europadebatten im Nationalrat, dank des Kopf-Vorschlags, Bewegung sieht.

Nur so können Entscheidungen, die in Brüssel getroffen werden, besser kommuniziert und erklärt werden. „Mit der Einführung des Rederechts für EU-Abgeordnete im Nationalrat wird das nationale Parlament aufgewertet und die Arbeit der Europaparlamentarier einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht“, schloss Strasser.

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