VP/Grünes Intrigantentum in Oö. Landesregierung schadet Weiterentwicklung des Öffentlichen Verkehrs

Frais: "Pühringer, Anschober und Hiesl führen politischen Kleinkrieg auf Kosten der Pendler!"

Linz (OTS) - "Um sachpolitische Maßnahmen von Verkehrsreferent Erich Haider zu blockieren, ist ÖVP und Grün offensichtlich fast jedes Mittel recht. Anders ist es nicht zu erklären, dass jetzt landesinterne Interpretationen und Berechnungen zum Regio-Liner-Vergleich, die im Weisungsbereich von Straßenreferent Hiesl erstellt wurden, an die Medienöffentlichkeit gelangten. Tatsache ist, dass die Ergebnisse der Studie noch nicht vorliegen, weil die Studie selbst erst im Juni fertiggestellt wird. Trotzdem werden von ÖVP und Grünen bereits jetzt negative Botschaften gegen den Regio-Liner an die Öffentlichkeit gespielt, um kritische Stimmung zu machen. Oberstes Ziel der schwarzgrünen Machenschaften ist es, Verkehrsreferent Erich Haider zu schaden, indem sie seine sachpolitischen Projekte bis zur Landtagswahl blockieren. Die dadurch entstehenden Nachteile für Pendler und alle anderen Teilnehmer des Öffentlichen Verkehrs kümmern Schwarzgrün offensichtlich wenig", kritisiert SP-Klubobmann Dr. Karl Frais.

Als pharisäerhaftes Vorgehen bezeichnet es der SP-Klubchef, dass sogar Landeshauptmann Pühringer, der bei allen Sonntagsreden immer die Bedeutung der Gemeinsamkeit unterstreicht, das Intrigenspiel gegen Landeshauptmannstellvertreter Erich Haider voll mitträgt. "Das Agieren von ÖVP und Grün ist Wahlkampf pur. Sie sind verbraucht und ideenlos. Deshalb konzentrieren sie sich einzig auf das Zerstören von konstruktiven und visionären Vorschlägen der Sozialdemokratie unter Erich Haider. So verbissen wie VP/Grün gegen den Regio-Liner intrigieren, dass sie sogar Regierungskompetenzen unterlaufen und Gutachten ohne Unterschrift des zuständigen Referenten in Auftrag geben - das ist ein neuer Tiefpunkt des politischen Stils in der oberösterreichischen Landespolitik", betont der SP-Klubchef.

Offiziell waschen Pühringer, Hiesl und Anschober ihre Hände in Unschuld wie einst Pontius Pilatus, doch es erscheint mehr als zweifelhaft, wie - wenn nicht im Auftrag von ihnen - eine kritische Stellungnahme eines weisungsgebunden Beamten aus dem Bereich von Hiesl an die Medienöffentlichkeit gelangen konnte. "Erich Haider blieb trotz der VP/Grün-Polemik gegen den Regio-Liner immer kompromissbereit und stimmte sogar einer gemeinsamen Vergleichsstudie mit Hiesl zu, obwohl er diese laut Ressortverteilung allein in Auftrag hätte geben können. Doch Hiesl hat die Studie letztlich unter Rückendeckung der schwarzgrünen Regierungsmehrheit ohne Unterschrift von Erich Haider in Auftrag gegeben. Dieses anhaltende Intrigantentum von VP/Grün gegen Erich Haider vergiftet nicht nur das politische Klima weiter, sondern schadet vor allem auch der Weiterentwicklung des Öffentlichen Verkehrs in Oberösterreich", so Frais.

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