SJÖ / Moitzi: "Nährboden des Rechtsextremismus bekämpfen!"

Moitzi fordert Null Toleranz gegenüber vergangenen und gegenwärtigen rechtsextremen und neonazistischen Aktivitäten

Wien (OTS) - Nach dem Geständnis der vier mutmaßlichen Täter, die die Gedenkfeier im ehemaligen KZ Ebensee brutal störten, warnt Wolfgang Moitzi, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ), davor die Störaktion zu verharmlosen: "Die Vorfälle in Ebensee dürfen nicht als jugendliche Provokation abgetan werden. Wir warnen schon seit Jahren davor, dass vor allem in Oberösterreich immer mehr neonazistische Aktivitäten zu verzeichnen sind, doch bislang wurde das Problem von den verantwortlichen PolitikerInnen immer ignoriert."

Die zunehmenden neonazistischen Angriffe auf Gedenkstätten, auf Opfer des Nationalsozialismus, MigrantInnen und linke AktivistInnen sind für Moitzi auch Resultat eines viel zu laschen Vorgehens der Behörden und einer mangelnden Abgrenzung der politischen Parteien gegenüber Rechtsextremismus: "In einem gesellschaftlichen Klima, in dem es offenbar kein Problem ist, wenn Spitzenpolitiker in ihren Jugendtagen an wehrsportähnlichen Übungen teilnehmen, in dem es kein Problem ist, dass Mitglieder einer rechtsextremen Burschenschaft höchste Ämter der Republik bekleiden, darf man sich nicht wundern, wenn Jugendliche keine Tabus mehr kennen. Jetzt müssen alle demokratischen Kräfte alles daran setzen, dass es null Toleranz und Verständnis gegenüber rechtsextremen bis neonazistischen Aktivitäten gibt, weder für vergangene noch für gegenwärtige. "Niemals vergessen" und "Wehret den Anfängen" dürfen keine leeren Worthülsen sein!"

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