Steibl: Steht Voves auf Seiten seiner EU-Abgeordneten oder auf Seite der SPÖ-Zentrale?

Klarheit im Chaos notwendig

Wien, 12. Mai 2009 (ÖVP-PK) Die steirische ÖVP-Nationalratsabgeordnete Ridi Steibl verlangt eine Klarstellung der steirischen SPÖ zur Abstimmung über die EU-Asylrichtlinie: "Steht Voves auf Seiten seiner Abgeordneten Harald Ettl und Jörg Leichtfried oder auf Seite der SPÖ-Bundesparteizentrale? Der steirische SPÖ-Europaparlamentarier Ettl hat wie viele aus Swobodas Chaos-Delegation für die EU-Asylrichtlinie gestimmt. Die SPÖ-Zentrale meint jetzt, sie ist gegen diese Richtlinie. Die Steirerinnen und Steirer wollen nun wissen, auf welcher Seite Voves steht." ****

"Wir wollen Klarheit in diesem Chaos. Es kann ja nicht sein, dass die SPÖ in Europa größtenteils für die Asylrichtlinie stimmt und in Österreich dann sagt, sie ist dagegen. Die Leute wollen wissen, was jetzt in der SPÖ gilt", schließt Steibl.

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