Öffentliche Hand bleibt ein starker Financier der heimischen Kultur Kunst und Kultur im Budget-Unterausschuss

Wien (PK) - Im Unterkapitel "Kunst und Kultur", dem sich der Budget-Unterausschuss als letzten in dieser Woche zuwandte, sind im Voranschlag für das Jahr 2009 insgesamt Ausgaben im Umfang von 447,3 Mio. € vorgesehen, die sich in 24,5 Mio. € für Personalausgaben und 422,7 Mio. € für Sachausgaben gliedern. An Einnahmen sind - wie für das Jahr 2010 - 23,8 Mio. € in Aussicht genommen. Die Ausgaben des Jahres 2010 belaufen sich laut Voranschlag auf insgesamt 431,1 Mio. €, wovon 24,7 Mio. € die Personalausgaben ausmachen, während der Rest für Sachausgaben geplant ist.

Abgeordnete Heidemarie Unterreiner (F) erkundigte sich nach der Basisabgeltung für Museen und Bundestheater und fragte, was nach Abzug der Personalkosten für den operativen Bereich übrigbleibe. Eine weitere Frage galt dem heimischen Film, wo Unterreiner wissen wollte, wie man angesichts der moderaten Erhöhung auf das angestrebte Ziel von 20 Mio. € kommen wolle.

Bundesministerin Claudia Schmied erinnerte daran, dass die Basisabgeltung gesetzlich fixiert sei. Es sei jedoch auch ihr Bestreben, hier etwas präziser zu werden, und zu diesem Zweck werde sie mit den Beteiligten Gespräche führen. Große Vorhaben, etwa der Tiefspeicher oder die Kunstkammer, hätten Sonderfinanzierungsprogramme. Die Aufstockung beim Film solle stufenweise erfolgen, weitere Schritte würden zu setzen sein.

Abgeordnete Silvia Fuhrmann (V) erkundigte sich nach einem Notfallpaket, mit dem Kultureinrichtungen angesichts der Wirtschaftskrise unterstützt bzw. aufgefangen werden könnten. Weitere Themen waren das Film-Fernseh-Abkommen und die Galerienförderung.

Schmied äußerte sich hinsichtlich des Film-Fernseh-Abkommens besorgt und meinte, dieses solle gesetzlich verankert werden, um zu verhindern, dass der ORF seine diesbezügliche Verantwortung nicht wahrnehme. Die öffentliche Hand bleibe ein starker Financier der heimischen Kultur, daher sei auch kein Polster vorgesehen. Hinsichtlich er Galerienförderung sei die Evaluierung fertig, sie werde nächste Woche übermittelt, wobei ein Maßnahmenpaket mitgeschickt werden solle.

Abgeordneter Jochen Pack (V) erkundigte sich nach freiem Museumseintritt für Jugendliche, Abgeordnete Katharina Cortolezis-Schlager (V) nach der Repräsentanz der Kultur im Ausland. Schmied bezifferte die Kosten des geplanten freien Museumseintritts mit 2,5 bis 3 Mio. € und erläuterte sodann ihre Pläne bezüglich der Auslandskultur.

Abgeordneter Erich Tadler (B) wollte wissen, wie viel der Gratiseintritt für alle Österreicher kosten würde. Dem hielt Schmied entgegen, dass eine solche Zahl nicht nennbar sei, weil nur eine allgemeine Besucherstatistik vorliege. Abgeordneter Stefan Markowitz (B) erhielt entsprechende Auskünfte hinsichtlich seiner Frage zur Volkskultur.

Sodann erläuterte die Ministerin in Beantwortung einer Frage von Abgeordneter Christine Muttonen (S) konkrete Projekte und Schwerpunkte in Bezug auf die Förderung zeitgenössischen Kunstschaffens, dabei auch auf Projekte mit Migranten und Kulturinitiativen eingehend. Es gebe diesbezüglich überall entsprechende Erhöhungen, mit diesem Budget könnten Impulse gesetzt werden.

Abgeordnete Tanja Windbüchler-Souschill (G) wollte wissen, wann der Zwischenbericht der Provenienzforschung zum Leopoldmuseum vorliege. Schmied entgegnete, sie rechne mit Sommer, sie sei laufend in Kontakt mit den Forschern, die aber mehr Zeit bräuchten. Auf Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Zinggl (G) nach den Sonderbudgets für Sicherheitsmaßnahmen nannte die Ministerin die entsprechenden Zahlen, ebenso beim Budgetposten Baukosten reagierend. Dort gebe es für die einzelnen Häuser Projektlisten, die entsprechend abgearbeitet würden. Auf die Frage Zinggls nach der Zukunft des Völkerkundemuseums antwortete Schmied, es gebe Gespräche über dessen strategische Neuausrichtung, diese gelte es abzuwarten. Generell konstatierte Schmied, sie habe mit den einzelnen Häusern Detailgespräche geführt, um den Gesamtfinanzbedarf abschätzen zu können, das vorliegende Resultat werde sie nun seriös mit den einzelnen Häusern besprechen.

Die Sitzung wurde daraufhin bis Dienstag unterbrochen.

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