Steinhauser: Hat Polizei Rechtsextremisten-Demo übersehen?

Laut Augenzeugen über 100 Rechtsextremisten am Praterstern

Wien (OTS) - Laut Augenzeugen haben sich am 1. Mai über 100 Rechtsextremisten zu einem demonstrationsähnlichen Zug am Praterstern getroffen. Polizei war keine zu sehen. "Während eine angemeldete Demonstration in Linz untersagt wurde, hat die Polizei offensichtlich eine Art Ersatzveranstaltung in Wien übersehen", kritisiert der Grüne Justizsprecher Albert Steinhauser.
Für Steinhauser ist es unverständlich, dass sich Neonazis ohne Polizeibegleitung auf der Straße versammeln können. Steinhauser möchte ein mögliches Versagen der Behörden parlamentarisch überprüfen. "Wenn der Aufmarsch verschlafen wurde, ist das ein Armutszeugnis für die Polizei und den Verfassungsschutz. Die Zahl an rechtsextremen Straftaten steigt massiv an, da kann man sich derartige Fehler nicht leisten", schließt Steinhauser

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