Steinhauser: Hat Polizei Rechtsextremisten-Demo übersehen?

Wien (OTS) - Laut Augenzeugen haben sich am 1. Mai über 100
Rechtsextremisten zu einem demonstrationsähnlichen Zug am Praterstern
getroffen. Polizei war keine zu sehen. "Während eine angemeldete
Demonstration in Linz untersagt wurde, hat die Polizei offensichtlich
eine Art Ersatzveranstaltung in Wien übersehen", kritisiert der Grüne
Justizsprecher Albert Steinhauser.
Für Steinhauser ist es unverständlich, dass sich Neonazis ohne
Polizeibegleitung auf der Straße versammeln können. Steinhauser
möchte ein mögliches Versagen der Behörden parlamentarisch
überprüfen. "Wenn der Aufmarsch verschlafen wurde, ist das ein
Armutszeugnis für die Polizei und den Verfassungsschutz. Die Zahl an
rechtsextremen Straftaten steigt massiv an, da kann man sich
derartige Fehler nicht leisten", schließt Steinhauser

Rückfragehinweis:
Die Grünen, Tel.: +43-664 8317486, presse@gruene.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | FMB

print