SJÖ zu Tag der Arbeit: Arbeit entlasten, Vermögen besteuern!

Moitzi fordert Vermögenssteuern und warnt vor Zunahme des Rechtsextremismus

Wien (OTS) - Anlässlich des bevorstehenden 1. Mai fordert Wolfgang Moitzi, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ), eine Umverteilung zu Lasten derer, die die derzeitige Krise verursacht haben: "Derzeit tragen vor allem ArbeitnehmerInnen die Last der Wirtschaftskrise - die Arbeitslosigkeit steigt, Kurzarbeit und Lohndruck nimmt zu. Die derzeitige Situation ist ein Pulverfass, das schleunigst entschärft werden muss: wir brauchen wesentlich umfassendere Maßnahmen und Geldmittel, um den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit zu führen."****

Moitzi betont, dass die Diskussion um die Einführung von Vermögenssteuern genau zur richtigen Zeit geführt wird: "Die Staatsschulden steigen massiv, und aus der Vergangenheit wissen wir, was dann passiert: mit Sparpaketen werden die ArbeitnehmerInnen ein zweites Mal zu Kassa gebeten. Das kann nicht der Weg sein. Jetzt sollen Vermögende, die in der Vergangenheit vom System profitiert haben, endlich einen höheren Beitrag zur Finanzierung des Bildungs-, Sozial- und Gesundheitswesens leisten, damit höhere Investitionen getätigt und Arbeitsplätze geschaffen werden können. Die Krise ist der beste Zeitpunkt, die Schieflage im österreichischen Steuersystem zu beseitigen." Angesichts der steigenden Arbeitslosigkeit fordert Moitzi, das Arbeitslosengeld anzuheben: "Die Statistiken zeigen, dass die Armutsgefährdung mit der Dauer der Arbeitslosigkeit massiv zunimmt. Die Arbeitslosen brauchen dringend mehr staatliche Unterstützung, deshalb muss das Arbeitslosengeld rasch angehoben werden."

Moitzi warnt angesichts der zunehmenden sozialen Auswirkungen der Krise vor einem Anstieg des Rechtsextremismus in Österreich: "Den Druck am Arbeitsmarkt nutzen rechte Brandstifter, um gegen Sündenböcke, die sie für die Krise verantwortlich machen, zu hetzen. Der Hetze von Rechts muss mit umfassender Sozial- und Bildungspolitik entgegen gehalten werden."

Rückfragen & Kontakt:

SJÖ
Philipp Lindner
Tel.: 0699/81 25 22 41
philipp.lindner@sjoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SJO0001