Wr. Gemeinderat - SP-Woller: "FPÖ war nicht die erste Partei, die die Kurden entdeckt hat"

Woller begrüßt einen intensiveren Kulturaustausch mit den Kurden

Wien (SPW-K) - "Die FPÖ hat durch eine Reise ins Kurdengebiet offenbar erkannt, dass nicht alle Ausländer böse sind", stellt der Kultursprecher der Wiener SPÖ, Gemeinderat Ernst Woller fest. "Fahren sie bitte auch in andere Länder!", rät Woller.

Woller begrüßt den Kulturaustausch mit den Kurden. Er erinnert sich an 1992, wo er Leiter einer Landtagsdelegation zur Wahlbeobachtung im Kurdengebiet war. "Wir haben Hilfsprojekte initiiert und pflegen regelmäßig intensiv Kontakte. Auch die Stadt fördert diese Kontakte - nachzulesen in der Förderung kurdischer Vereine und Veranstaltungen. Es war nicht die FPÖ, die die Kurden entdeckt hat!", sagt Woller. Gleichzeitig verurteilt der SP-Gemeinderat den Missbrauch der Menschenrechte in der Türkei und den Versuch der FPÖ, mit diesem Thema Stimmung gegen einen EU-Beitritt der Türkei zu machen.

Kritik an angeblicher Einmischung bei der Tschauner-Bühne weist der SPÖ-Kultursprecher zurück: wenn dort nach 30 Jahren ein Intendantenwechsel erfolgt, ist das das gute Recht des Trägervereins und kein Mobbing.

Dem Antrag der Grünen nach eine fixen Prozentsatz des Kulturbudgets am Gesamtbudget kann Ernst Woller auch nichts abgewinnen: "Würden wir das so machen, könnten wir das Kulturbudget nicht erhöhen, wie wir es in den letzten Jahren gemacht haben. Außerdem würde sich dann jegliche Debatte im Gemeinderat erübrigen."

Den VP-Antrag zur Abhaltung einer Volksbefragung über die Nutzung des Flakturms im Arenbergpark wird die SPÖ im Gemeinderat ablehnen, kündigt Woller an: "Damit schließen wir uns der Meinung der Landstraßer Bezirksvorstehung an. Die Flächenwidmung wird wie jede andere behandelt. Wir wollen ein ernst geführtes Mediationsverfahren mit den Bürgern über ein hochinteressantes Konzept eines Contemporary Art Towers im Flakturm."
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