SP-Strobl: SPÖ ist auch in der schwierigen Zeit der Wirtschaftskrise uneingeschränkt auf der Seite der Menschen!

Wien (SPW-K) - "Wien ist die Nummer 1 in der Welt" - mit diesem
auf einem Plakat festgehaltenen Text wies Mittwoch SP-Gemeinderat Kommerzialrat Fritz Strobl eingangs seines Debattenbeitrags zum Thema "Wiens Maßnahmen gegen die Krise" auf die hervorstechende Position der Donaumetropole im internationalen Städtevergleich in punkto Lebensqualität hin. "Diese Auszeichnung seitens der international tätigen Beratungsagentur Mercer", so der Mandatar, "ist für die SP-Stadtregierung kein Ruhekissen, sondern Auftrag für die Menschen mit aller Kraft weiter zu arbeiten".

Strobl erinnerte daran, dass Wien das erste Bundesland gewesen sei, dass bereits im Oktober des vergangenen Jahres, unmittelbar nach den ersten markanteren Anzeichen einer Wirtschaftskrise, die Sozialpartner und andere Interessensvertretungen an den Tisch geholt habe. "Herausgekommen ist dabei ein Konjunkturpaket in der Höhe von rund 700 Millionen Euro für Investitionen in die unterschiedlichsten Bereiche", so Strobl, der zudem darauf verwies, dass das Budget der Stadt für das heurige Jahr nachfragewirksame Ausgaben in der Höhe von 4,4 Milliarden Euro vorsehe. Strobl: "In wirtschaftlich schwierigen Zeiten sinkt auch die Nachfrage, gehen Betriebe und Arbeitsplätze verloren. In dieser Situation ist es wichtig, dass die öffentliche Hand helfend einspringt. Das genau macht die Stadt Wien", hob der Gemeinderat hervor.

Ausführlich widmete sich der Redner den Investitionen der Stadt für in die einzelnen Wirtschafts- und Unternehmensbereiche, listete die konkreten Investitionssummen auf und wie viele Arbeitsplätze dadurch gesichert würden. "Die meisten der Vorhaben unterstützen überwiegend die Klein- und Mittelbetriebe und sichern damit natürlich auch dort Arbeitsplätze. Auch diese Klein- und Mittelbetriebe sind letztlich auch dafür verantwortlich, dass Wien die Nummer eins hinsichtlich der Lebensqualität ist. Was diese Betriebe zudem für diese Stadt und ihre Menschen leisten, manifestiert sich auch darin, dass in den KMUs Arbeitsplätze nicht so übereilt oder gar leichtfertig wie in anderen Unternehmensstrukturen abgebaut werden", erklärte Strobl.

Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen gab Strobl einen Überblick über die gestiegenen, von der Stadt zur Verfügung gestellten Wirtschaftsförderungsmittel und die dadurch ausgelösten Investitionsvolumen. "Viele dieser Investitionen könnten nicht umgesetzt werden, wenn es diese Förderungen nicht gäbe", unterstrich Strobl die wichtige Funktion der Stadt auch dabei. Er bedauerte, dass derzeit viele Klein- und Mittelbetriebe von den Banken keine oder nur geringe Kredite für Investitionen bekämen; ein Verhalten, so der Wirtschaftspolitiker, das gerade in Krisenzeiten das schlechteste wäre. In diesem Zusammenhang forderte er Änderungen für Klein- und Mittelbetriebe bei der Vergabe von Krediten auf der Basis des so genannten "Basel II-Abkommens".

Nicht zuletzt meinte Strobl, dass es höchst an der Zeit wäre, am Finanzmarkt neue Regulierungen einzuführen und die Kontrollen zu verstärken. Er sprach sich für die Einführung einer Vermögenszuwachssteuer aus und führte zur Untermauerung dieses Verlangens die Causa eines großen Stahlunternehmens an, das von einer Invest-Gesellschaft günstig erworben und nur drei Jahre später mit einem Riesenerlös weiterverkauft worden wäre. Strobl: "Für den damals erzielten Verkaufserlös in der Höhe von rund 600 Millionen Euro ist kein einziger Steuereuro entrichtet worden. Ein solches System, das dies ermöglicht, ist ungerecht", betonte Strobl.

Abschließend kam Strobl nochmals auf die Klein- und Mittelbetriebe zu sprechen und strich hervor, dass diese der Wirtschaftsmotor seien und einen großen Anteil an der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen hätten. So seien 54 Prozent aller Betriebe in Wien in Form von Ein-Personen-Unternehmen organisiert, diese Kleinbetriebe müssten daher weiter unterstützt werden, forderte der Gemeinderat.

"Die Menschen benötigen gerade jetzt die Unterstützung der Stadt, um möglichst unbeschadet durch die Krise zu kommen. Es braucht daher seitens der PolitikerInnen Leadership, den Willen, den Menschen zu helfen, damit es ihnen gut geht. Genau das machen die Wiener SPÖ und ihre Stadtregierung. Die SPÖ ist nicht nur in guten, sondern ganz besonders auch in schwierigen Zeiten auf der Seite der Menschen und auf der Seite der Klein- und Mittelbetriebe", schloss Strobl. (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ Klub Rathaus, Presse
Franz Schäfer
Tel.: (01) 4000-81923
Fax: (01) 4000-99-81923
franz.schaefer@spw.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS10003