Darabos in Schweiz: Verteidigungsbudgets werden in ganz Europa knapper

Zusammenarbeit mit der Schweiz wird weiter intensiviert; Sport: Auch die Schweiz will Anti-Doping-Gesetzgebung verschärfen

Bern (BMLVS) - Verteidigungs- und Sportminister Norbert Darabos
traf heute Vormittag zu einem Arbeitsgespräch mit seinem Schweizer Amtskollegen, Bundesrat Ueli Maurer, in Bern zusammen. Ueli Maurer ist seit Dezember 2008 Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Im Mittelpunkt des Arbeitsgespräches standen die bilaterale Zusammenarbeit, das internationale Krisenmanagement, die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Reform der beiden Streitkräfte."Die beiden neutralen Länder Schweiz und Österreich verbinden enge bilaterale Beziehungen am militärischen Sektor. Diesen hohen Grad der Zusammenarbeit werden wir auch in Zukunft beibehalten", fasst Verteidigungs- und Sportminister Norbert Darabos das Arbeitsgespräch zusammen.

Auch die Schweizer Armee befindet sich in einem gewaltigen Reformprozess: Die Truppe wird von 600.000 Soldatinnen und Soldaten auf 120.000 reduziert. Und auch die Schweizer Armee ist gefordert, mit knappen Budgetmitteln auszukommen. Der jährliche Anteil der Ausgaben (bei einer Armee von 120.000 Soldatinnen und Soldaten) für Verteidigung am Brutto-Inlandsprodukt bewegt sich zwischen 0,8 und 0,9 %. 1995 waren es noch 1,6 %. "Die Verteidigungsbudgets werden in ganz Europa knapper. Dieser Trend ist eindeutig zu beobachten", sagt Darabos.

Truppenreduzierung im Kosovo nur bei gesamteuropäischer Lösung
Die Zusammenarbeit der beiden Streitkräfte umfasst u.a. die Offiziers- und Unteroffiziersausbildung, die gegenseitige Nutzung von Ausbildungsinfrastruktur, die Luftraumüberwachung, die Katastrophenhilfe und der gemeinsame Einsatz bei KFOR im Kosovo. Die Schweizer Armee stellt im österreichischen Kosovo-Kontingent etwa 210 Soldatinnen und Soldaten. Österreich, das noch bis Ende Mai die Kommandoführung der Task Force South innehat, stellt etwa 700 Soldatinnen und Soldaten. "Die Zusammenarbeit mit den Schweizer Truppen im Kosovo läuft reibungslos", sagt der Ressortchef. Minister Darabos informierte seinen Amtskollegen darüber, dass "das Schwergewicht Österreichs im internationalen Krisenmanagement auch in Zukunft am Westbalkan liegen wird." NATO-Plänen, wonach die KFOR-Truppe um 50 % reduziert werden solle, um Kräfte für Afghanistan frei zu machen, steht Darabos skeptisch gegenüber: "Eine signifikante Reduzierung des österreichischen Beitrages im Kosovo wird es nicht geben, solange es keine gesamteuropäische Lösung gibt. Mit überhasteten Rückzügen sollte man vorsichtig sein. Österreich ändert seine Truppenstärke jedenfalls nur im Einklang mit der internationalen Gemeinschaft und mit den truppenstellenden Nationen. Das gilt auch für Bosnien", so Darabos.

Gemeinsamer Kampf gegen Doping
Ueli Maurer ist wie Norbert Darabos nicht nur Verteidigungs-, sondern auch Sportminister. Im Bereich der Sportpolitik sprachen beide Minister u.a. über den Kampf gegen Doping. Auch die Schweiz will die bestehende Anti-Doping-Gesetzgebung verschärfen. "In ganz Europa wird derzeit über eine Verschärfung der Anti-Doping-Gesetze diskutiert. Vor dieser Diskussion wird sich Österreich nicht verschließen können", so Darabos. "Wer dopt, betrügt. Das Unrechtsverständnis muss gestärkt werden. Wir müssen daher, auch um die sauberen Sportler zu schützen, mit aller Härte gegen Doping vorgehen", bekräftigt der Sportminister seinen Standpunkt.

Mittwoch Abend besuchen Maurer und Darabos gemeinsam das Eishockey-WM-Spiel Österreich - Lettland in Bern. Sportminister Norbert Darabos wird also den Österreichern im entscheidenden Gruppenspiel persönlich die Daumen drücken.

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