Karas: EVP gibt die richtigen Antworten in der Krise

Studientage der größten EP-Fraktion in Warschau zu Beginn des EVP-Wahlkongresses

Warschau, 29. April 2009 (OTS-PD) Die Fraktion der Europäischen Volkspartei als größte Fraktion des Europäischen Parlaments trifft von 28. bis 30. April 2009 in Warschau zu einer Fraktionssitzung zusammen. Im Rahmen dieser Studientage im Vorfeld des Europawahlkongresses der Europäischen Volkspartei diskutieren die 288 Mitglieder der Fraktion die zentralen Themen und Herausforderungen der Europäischen Union. Die Bewältigung der Wirtschaftskrise, die Sicherheit der Menschen, die Frage des demografischen Wandels sowie die Beziehungen der EU gegenüber ihren östlichen Nachbarstaaten stehen im Mittelpunkt der Beratungen. "Die Europäische Volkspartei hat die richtigen Antworten auf die Anliegen der Menschen. Wir sind die stärkste Fraktion des Europaparlaments. Wir wollen auch nach der Europawahl als Nummer Eins die Zukunft der Union als die Kraft Europas mit gestalten", sagte der Vizepräsident der EVP-ED Fraktion, ÖVP-Europaklubobmann Mag. Othmar Karas, in seiner Rede zur Eröffnung der heutigen Sitzung. ****

"In dieser Legislaturperiode hat die Fraktion der Europäischen Volkspartei bei zahlreichen Themen ihre Politik der Mitte im Interesse der Menschen durchsetzen können. Wir haben das Klima- und Energiepaket maßgeblich geprägt, aus unserer Fraktion kommen die entscheidenden Impulse zur Lösung der Finanz- und Wirtschaftskrise", betonte Karas, der selbst als Chefverhandler des Europäischen Parlaments in der kommenden Plenarwoche in Strassburg die ausverhandelte Bankenrichtlinie ins Plenum einbringen wird.

"Wir blicken aber nicht allein auf unsere Erfolge zurück. Nach der Europawahl geht unsere Arbeit im Europäischen Parlament sofort und mit unverminderter Intensität weiter. Die Wirtschaftskrise ist noch nicht überwunden. Die Regulierung der Hedgefonds steht ebenso an wie eine Neuregelung der Managergehälter. Wir sind zuversichtlich, dass der Vertrag von Lissabon spätestens zu Beginn des nächsten Jahres in Kraft treten kann. Mit diesem Vertrag wird die Union bürgernäher, demokratischer und transparenter - und das Europäische Parlament zu einem Vollparlament, das in nahezu hundert Prozent aller Gesetzgebungsverfahren gleichberechtigt mit dem Ministerrat entscheidet", unterstrich Karas.

Die Europäische Volkspartei eröffnet heute Nachmittag in Warschau ihren Kongress aus Anlass der bevorstehenden Europawahlen. Knapp 3000 Delegierte und Gäste aus allen EVP-Mitgliedsparteien werden erwartet. Von Seiten der ÖVP wird Vizekanzler und Bundesparteiobmann Josef Pröll mit einer großen Delegation teilnehmen. Der Kongress beginnt mit Reden der EVP-Parteiführer, darunter Donald Tusk, Angela Merkel, François Fillon, Jan-Peter Balkenende, Jean-Claude Juncker und Silvio Berlusconi. Auch Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und Parlamentspräsident Hans-Gert Poettering werden auf dem Kongress sprechen.

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