AUGE/UG, Paiha: "Copyright für FSG-Steuerpläne liegt bei der AUGE/UG!"

Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen erfreut über steuerpolitischen Kurswechsel von FSG-Tumpel: "Initiativen der AUGE/UG in AK zeigen Wirkung!"

Wien (OTS) - "Dass die Interessensvertretung der AUGE/UG in der AK wirkt, zeigen die im heutigen 'Österreich'-Interview formulierten Forderungen von AK-Präsidenten zu einer stärkeren Besteuerung von Vermögen und Vermögenszuwächsen," freut sich Klaudia Paiha, Bundessprecherin der AUGE/UG (Alternative und Grüne GewerkschafterInnen/Unabhängige GewerkschafterInnen) und Spitzenkandidatin zur Wiener AK-Wahl. "Noch erfreuter wären wir allerdings gewesen, wenn die FSG diesen Forderungskatalog im Rahmen der Steuerreform auf den Tisch gelegt und massiv Druck auf eine höhere Besteuerung von Vermögen zur Finanzierung von Konjunkturpaketen gemacht hätte. Da war allerdings überraschend wenig zu hören," kritisiert Paiha.

Jedenfalls kommen der AUGE/UG die Tumpel-Vorschläge ausgesprochen bekannt vor: "Es ist wie immer: die AUGE/UG setzt entsprechende Initiativen in der AK-Vollversammlung. Die FSG stimmt nicht zu - weil sie nicht von ihr kommen, ein paar Monate später finden sich dann die AUGE/UG-Positionen teilweise wortident im Forderungskatalog der AK wieder - das war bei der Grundsicherung so, das war bei unserer Kritik am Bankenrettungspaket so, das ist bei der Besteuerung von Vermögen so. Die konsequente und vorausschauende Politik der AUGE/UG wirkt. Leider oft zeitverzögert, aber sie wirkt," freut sich Paiha.

Wo es allerdings nach wie vor eine Blockadehaltung der FSG-Mehrheitsfraktion in der AK gibt, ist in ökologischen Fragen: "Da stellt die AK nach wie vor auf stur: ob es um die Förderung von Ökostrom geht, oder eine Steuerstrukturreform in Richtung sozial-ökologischer Steuerreform - also Entlastung von ArbeitnehmerInnen und Arbeit, dafür im Gegenzug die höhere Besteuerung von fossilen, umweltschädigenden und nichterneuerbaren Energieträgern. Aber auch hier lebt die Hoffnung, dass es aufgrund unseres Drucks zu einem Umdenken in der AK kommen wird. Nur eine starke AUGE/UG kann sicherstellen, dass ökologische Fragen, die ja in Wirklichkeit zentrale verteilungspolitische Fragen sind, in der AK auch tatsächlich Thema sind und Umwelt- und Klimaschutz auch als ArbeitnehmerInnenpolitik begriffen wird," schließt Paiha.

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Unabhängige GewerkschafterInnen - AUGE/UG
Klaudia Paiha, Spitzenkandidatin zur Wiener AK-Wahl
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Internet: www.auge.or.at

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