ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger präsentiert ÖVP-Wahlkampflinie zur Europawahl

Drei gute Gründe, am 7. Juni zur „Österreich-Wahl für Europa“ zu gehen

Wien, 24. April 2009 (ÖVP-PD) „Es gibt drei gute Gründe, am 7. Juni zur Österreich-Wahl für Europa zu gehen“, betonte ÖVP-Generalssekretär Fritz Kaltenegger bei der Präsentation der ÖVP-Wahlkampflinie zur Europawahl: 1. Die Krise wird härter, Europa wird wichtiger. 2. Europa wählt, Österreich entscheidet. 3. ÖVP-Spitzenkandidat Ernst Strasser kann Österreichs Interessen am besten in Europa durchsetzen. Angesichts der zu erwartenden, niedrigen Wahlbeteiligung will die ÖVP in einer ersten Informationsphase über die Bedeutung und Wichtigkeit der Europawahl informieren. „Wir nehmen die Europawahl sehr ernst. Die Wahlbeteiligung und das Interesse der Bevölkerung an der Europawahl steht daher nicht im Verhältnis zu dem, wie wichtig Europa in Zeiten der Krise geworden ist“, so Kaltenegger. Der Intensiv-Wahlkampf wird mit der Auftaktveranstaltung am 15. Mai in Salzburg gestartet und dauert drei Wochen. ****

Die erste ÖVP-Botschaft zur Europawahl „Die Krise wird härter, Europa wird wichtiger“ spiegelt die derzeitig schwierige wirtschaftliche Situation wider. „Wir befinden uns in der größten Krise seit 1945“, erklärte Kaltenegger. In ganz Europa gebe es ein einbrechendes Wachstum sowie steigende Arbeitslosen-Zahlen. Und die Talsohle der Krise scheint noch nicht erreicht zu sein, geht aus
den Prognosen der Forschungsinstitute für 2009 hervor. „Zur Bewältigung der Krise hat Europa eine immer wichtigere Funktion“, so der ÖVP-Generalsekretär. Als Beispiel nannte Kaltenegger die hohe Stabilität und das große Vertrauen der Menschen in die europäische Währung. Laut einer Eurobarometer-Umfrage sagen 74 Prozent der Österreicher/innen, dass der Euro eine wichtige und stabilisierende Bedeutung für Österreich und die Wirtschaft hat. Daher sei es wichtig, den Menschen in der Zeiten der Krise die Wichtigkeit von Europa bzw. der Europawahl vor Augen zu führen, erklärte Kaltenegger.

In der zweiten Botschaft „Europa wählt, Österreich entscheidet“ will Kaltenegger den Menschen klar machen, dass „am 7. Juni eine Österreich-Wahl für Europa stattfindet. „Es geht darum, wer österreichische Interessen in Europa am besten vertreten und durchsetzen kann“, betonte Kaltenegger. Und es waren in der Vergangenheit immer wieder ÖVP-Politiker, die Europa weiterentwickelt bzw. österreichische Interessen am besten durchgesetzt haben. „Die ÖVP ist die einzige Partei mit einem pro-europäischem Profil, die zu Europa steht.“ Als Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit nannte der ÖVP-Generalsekretär die Osteuropa-Initiative von Josef Pröll, die Verhinderung der Wiederinbetriebnahme des AKW Bohunice durch Außenminister Spindelegger und Lebensminister Berlakovich, die Verhinderung von Genmais-Anbau in Österreich durch Minister Berlakovich bzw. die neue EU-Bankenrichtlinie mit besserer Finanzmarktaufsicht durch ÖVP-Abgeordneten Karas, das Aus für hohe Roaming-Preise durch ÖVP-Abgeordneten Rübig und die Verhinderung von Le Pen als Altersvorsitz durch ÖVP-Spitzenkandidaten Strasser. „Wir wollen darstellen, dass ÖVP-Politiker immer vorne mit dabei sind, wenn es darum geht, Europa weiterzuentwickeln und österreichische Interessen durchzusetzen“, so Kaltenegger.

In der dritten ÖVP-Botschaft zur Europawahl „ÖVP-Spitzenkandidat Ernst Strasser kann Österreichs Interessen am besten in Europa durchsetzen“ wolle die ÖVP klar machen, wie wichtig es jetzt sei, einen absoluten Vollprofi zur Durchsetzung österreichischer Interessen in Europa zu haben, erklärte Kaltenegger. „Ernst Strasser ist ein absoluter politischer Vollprofi und Krisen-Manager, der in Österreich bekannt, in Europa anerkannt, wirtschaftlich kompetent und durchsetzungsstark ist. Solche Vollprofis brauchen wir in Europa“, stellte Kaltenegger klar.

Interne Umfragen belegen, dass Ernst Strasser im Vergleich zu den übrigen Spitzenkandidaten die besten Führungsqualitäten zugesprochen, der beste Wahlkampf zugetraut sowie die stärkste Mobilitätskraft für die eigenen Funktionäre attestiert wird. „Die Europawahl wird vor allem eine Mobilisierungs- und Organisationswahl, d.h. der eigene Partei-Apparat muss laufen und die eigenen Wähler zum Wählen gehen mobilisiert werden“, betonte Kaltenegger. „Wir liegen mit der Auswahl unseres Spitzenkandidaten goldrichtig, weil Ernst Strasser für die Mobilisierung und Durchsetzungskraft der beste Mann ist.“ Zudem werde die ÖVP in allen Bundesländern, in allen Bezirken und in allen Gemeinden präsent sein und wahlkämpfen, „weil uns Europa wichtig ist“, so Kaltenegger abschließend.

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