Korun zu Omofuma: Menschenrechtsbeirat braucht mehr Kompetenzen

Grüne fordern zudem Umsetzung der Antifolterkonvention

Wien (OTS) - Zum 10. Mal jährt sich der tragische Tod von Markus Omofuma in Polizeigewahrsam. "Leider knüpft sich daran eine Serie von weiteren Fällen, die strukturelle Mängel - vor allem punkto Schubhaft und Polizei - belegen. Cheibani Wague, Yankuba Ceesay um "nur" zwei weitere Todesfälle im Polizeigewahrsam zu nennen und Bakary J. den ersten Fall von dokumentierter Folter in Österreich. Jahr für Jahr kritisiert der anlässlich des Todes von Omofuma geschaffene Menschenrechtsbeirat die Zustände in der Schubhaft, vor allem die medizinische Betreuung. Nichts passiert, alles bleibt beim Alten", kritisiert die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Alev Korun und fordert in diesem Zusammenhang rasch die Umsetzung der Antifolterkonvention und die Ausgliederung des Menschenrechtsbeirats aus dem Innenministerium. "So ein neuer Menschenrechtsbeirat müsste mit erweiterten Kompetenzen ausgestattet werden. Nämlich für alle Bereich der Freiheitsentziehung, egal ob im
Verwaltungs- oder Justizbereich bis hin zu Freiheitsentziehung im Unterbringungsrecht."

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