Huainigg ortet Missverständnis bei Hilfsorganisationen

Budgetzahlen nicht vergleichbar

Wien, 24. April 2009 (ÖVP-PD) Der ÖVP-Sprecher für behinderte Menschen, Dr. Franz-Joseph Huainigg, ortet beim heutigen Vorwurf
von Diakonie, Lebenshilfe und Caritas, dass beim neuen Budget auf dem Rücken von behinderten Menschen eingespart wird, ein Missverständnis. Laut Auskunft des Sozialministeriums sind die budgetierten Zahlen des Unterstützungsfonds für behinderte Menschen von 2008 und 2009 nicht vergleichbar. Die Unterstützung ergibt sich aus der im Finanzausgleich geregelten Unterstützung der 24h-Betreuung, die 2008 vorgezogen worden ist. ****

Die generelle Kürzung der Ermessensausgaben von zehn Prozent wird auch die Beschäftigungsoffensive treffen. „Da das Sozialressort mit einem Plus von 6,7 Prozent jedoch erheblich mehr Budgetmittel – vor allem für Beschäftigungsinitiativen – erhält, wird auch besonderes Augenmerk auf die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten behinderter Menschen zu legen sein“, hofft Huainigg. „Nachhaltig armutsmindernd wirken, laut dem jüngsten Bericht des Sozialministeriums zur Lage behinderter Menschen, neben den Sozialleistungen vor allem Erwerbstätigkeiten“, meint Huainigg abschließend.

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