VP-Neuhuber zur Schanigartendebatte: Wiener SPÖ agiert gegen Wiener Betriebe

Argument der Verkehrssicherheit als Feigenblatt für Wirtschaftsfeindlichkeit

Wien (VP-Klub) - "Wenn die Wiener SPÖ ihr nunmehr unverständlich rigoroses Vorgehen bei Bewilligungen von Schanigärten mit dem Argument der Verkehrssicherheit und der angeblich harten Linie der Bezirksvorsteherin der Inneren Stadt, Ursula Stenzel, begründet, so agiert sie erstens ausgesprochen wirtschaftsfeindlich und verdreht zweitens die Tatsachen", so ÖVP Wien Gemeinderat Alexander Neuhuber.

Gerade Ursula Stenzel sei es gewesen, die dort, wo es nur irgend möglich war, für Schanigartenbewilligungen interveniert habe, um Betrieben zu helfen. Ihre - wie es SP-Mandatar Niedermühlbichler in einer Presseaussendung am gestrigen Donnerstag nannte - schärfere Gangart, betrifft in keiner Wiese die Minimierung von Schanigärten, sondern lediglich die Einhaltung geltender Regeln und Bewilligungen. "Wenn jeder Gastronom seine Gartenstühle und Tische nach Gutdünken aufstellt, sind Konflikte vorprogrammiert. Hier gilt es, die Vorgaben einzuhalten und darauf zu achten", so Neuhuber.

Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gelte es, Betrieben zu helfen und im einen oder anderen Fall auch etwas großzügiger zu sein. Schließlich stünden Existenzen und Arbeitsplätze auf dem Spiel. "Nicht Bezirksvorsteherin Stenzel ist eine Schanigarten-Antilinie vorzuwerfen, sondern vielmehr der Wiener SPÖ ihre völlig unverständliche wirtschaftsfeindliche Haltung", schließt Neuhuber.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
presse.klub@oevp-wien.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPR0001