Österreich begrüßt Abschlussdokument der "Durban-Überprüfungskonferenz"

Rede Österreichs vor der Anti-Rassismus Konferenz in Genf

Genf (OTS) - In seiner Rede auf der Durban-Überprüfungskonferenz in Genf begrüßte der Leiter der österreichische Delegation, Botschafter Christian Strohal, die erzielte Einigung auf ein Abschlussdokument: "Das Abschlussdokument der Durban-Überprüfungskonferenz stellt eine gute Basis für die zukünftigen Bemühungen im Kampf gegen den Rassismus dar". Das Dokument enthalte alle Elemente, die im Laufe der schwierigen Verhandlungen wesentliche Anliegen Österreichs und der EU waren. Es unterstreiche die Bedeutung der freien Meinungsäußerung im Kampf gegen den Rassismus, finde klare Worte zur Verurteilung des Holocaust und sei fokussiert auf die Opfer von Rassismus, insbesondere Frauen, Kinder und Minderheiten.

"Die Konsensannahme ist ein Signal konkreter Arbeit, auch in Reaktion auf die Aussagen des iranischen Präsidenten Ahmadinejad zum Beginn der Konferenz. Die konstruktiven Kräfte auf allen Seiten haben sich durchgesetzt. Dies wurde nicht zuletzt durch das aktive und fortgesetzte Engagement der meisten europäischen Staaten, einschließlich Österreichs, erreicht", erklärte Botschafter Strohal.

In der Rede auf der Konferenz wurden die Ausführungen des iranischen Staatspräsidenten unter Verweis auf die klaren Worte von Außenminister Dr. Spindelegger verurteilt. "Österreich weist jegliche Aussage, die Intoleranz und Antisemitismus propagiert, kategorisch zurück. Für Verhetzung darf es nirgends auf der Welt eine Bühne geben, am allerwenigsten bei den Vereinten Nationen", so Botschafter Strohal. Aus Protest gegen diese Rede hatte die österreichische gemeinsam mit den anderen EU Delegationen geschlossen den Konferenzraum verlassen.

"Im Abschlussdokument werden viele reale Herausforderungen im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung angesprochen und konkrete Maßnahmen identifiziert, die von allen Staaten umgesetzt werden müssen. Damit haben sich alle Staaten zu einer gemeinsamen Anstrengung im Kampf gegen Rassismus, rassistische Diskriminierung, Fremdenhass und Intoleranz verpflichtet", so Botschafter Strohal, der auch auf die in Österreich in den vergangenen Jahren diesbezüglich unternommenen Anstrengungen einging.

Österreich hatte sich zusammen mit seinen EU-Partnern aktiv am Vorbereitungsprozess zu der auch "Durban II" genannten Konferenz gegen Rassismus, rassistische Diskriminierung, Fremdenhass und Intoleranz beteiligt. Der nunmehr beschlossene Text war bereits im Vorfeld der Konferenz am letzten Sitzungstag des Vorbereitungskomitees nach intensiven Verhandlungen angenommen worden. Dieser Beschluss wurde von allen Mitgliedstaaten mitgetragen.

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