Marek zum Budget: Stärkung der Familien ist gerade in Zeiten der Krise essentiell

Umsetzung des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes steht nichts mehr im Wege

Wien (ÖVP-PK) - "Die Stärkung der Familien ist gerade in Zeiten der Krise essentiell, dies ist auch an den Budgetzahlen erkennbar. Trotz des sehr straffen Budgetrah-mens angesichts der wirtschaftlich angespannten Situation steht einer Umsetzung des ein-kommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes nichts mehr im Wege. Neben dem Gratis-Kindergarten - der ab Herbst 2009 für alle Fünf-Jährigen in ganz Österreich Realität sein wird - und dem laufenden qualitativen und quantitativen Ausbau der Kinderbetreuung ist dies eine weitere wichtige Maßnahme zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf", zeigte sich Christine Marek, Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend, anlässlich der heutigen Budgetdebatte im Parlament erfreut. Ziel sei, dass die neue Bezugsva-riante beim Kinderbetreuungsgeld, die derzeit vorbereitet und in den kommenden Wochen verhandelt werde, mit 1. Jänner 2010 in Kraft trete. ****

"Das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld bedeutet für Mütter und Väter gerade auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten finanzielle Stabilität und das Auffangen eines oft beträchtlichen Einkommensverlustes nach der Geburt eines Kindes. Besonders den in der heu-tigen Zeit immer besser qualifizierten Frauen soll dieses Angebot wieder mehr Mut zur Grün-dung einer Familie machen", so Marek.

In ihren Ausführungen hob die Staatssekretärin auch das Familien-Steuerpaket in Höhe von 510 Millionen Euro hervor. "Nach dem Motto 'Je mehr Kinder - desto weniger Steuern' wer-den alle Familien von diesem Mix aus steuerlichen Maßnahmen und Transferzahlungen, die unabhängig vom Einkommen ausbezahlt werden, profitieren und die finanzielle Entlastung bereits in den kommenden Wochen auf ihren Konten haben", so die Staatssekretärin.

Die Erhöhung der Kinderabsetzbeträge, ein neuer Kinderfreibetrag, die neu geschaffene und von ihr lange geforderte Absetzbarkeit der Kosten für Kinderbetreuung sowie die Steuerfrei-stellung der Zuschüsse des Dienstgebers zu Kinderbetreuung summieren sich zu einer jährli-chen Entlastung, die einem "15. Gehalt für Familien" entspricht. "Die finanzielle Unterstüt-zung und Entlastung der Familien, die Schaffung adäquater Rahmenbedingungen sowie Maß-nahmen für eine familienfreundliche Wirtschaft sind die wichtigsten Säulen, um die Verein-barkeit von Familie und Beruf auch in den kommenden Jahren weiter voranzutreiben. Mit dem vorliegenden Budget wird uns das gelingen", sagte Marek.

Erfreut zeigte sich die Staatssekretärin, dass mit dem zur Verfügung stehenden Budget auch die Förderung der Jugendorganisationen/Bundesjugendvertretung abgesichert sei. "Jugendor-ganisationen und Einrichtungen der offenen Jugendarbeit sind die wichtigsten Träger nicht-formaler Bildung. Besonders wichtig ist uns die aktive Einbindung der Organisationen und die Nutzung ihres Know-Hows!", so Marek weiter. Mit den vorhandenen Budgetmitteln kön-nen auch zusätzliche Projekte wie z.B. Barrierefreiheit und ein Ausbau der Bundesstelle für die Positivprädikatisierung von Computerspielen (BuPP) verwirklicht werden.

Auch die Förderung von Frauen ist Marek ein wichtiges Anliegen. In diesem Zusammenhang nannte sie die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans für Gleichstellung als zentrale Heraus-forderung. "Mit zahlreichen Maßnahmen in den verschiedensten Bereichen wollen wir die

Gleichstellung von Frauen und Männern in der Arbeitswelt erreichen und einen Beitrag zum Schließen der Einkommensschere leisten, so Marek, die sich abschließend zur Förderung von Frauen in Spitzenpositionen bekannte und die Schaffung einer Datenbank für Aufsichtsrats-funktionen nach norwegischem Modell forcieren möchte. (Schluss)

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